Twitter zur Herausgabe von Absendern illegaler Tweets verurteilt

(Keystone-SDA) Der Internet-Kurzbotschaftendienst Twitter ist von einem französischen Gericht dazu verpflichtet worden, die Absender rassistischer oder antisemitischer Tweets zu nennen. Dies entschied das Landgericht in Paris am Donnerstag.

Laut Gericht muss das US-Unternehmen ausserdem für seine französische Internet-Plattform einen “leicht zugänglichen und sichtbaren” Service einrichten, damit Nutzer dort illegale Inhalte melden können, die etwa zum Rassenhass oder zur Leugnung des Holocaust aufrufen.

Eine jüdische Studentenorganisation sowie mehrere Anti-Rassismus-Vereinigungen hatten in Frankreich im November Anzeige gegen Twitter wegen der Verbreitung von Botschaften wie “ein guter Jude ist ein toter Jude” erstattet.

Twitter nahm die beanstandeten Nachrichten zwar aus dem Netz, weigerte sich aber, die Absender bekanntzugeben. Die Daten würden von dem Unternehmen in den USA gesammelt und aufbewahrt, hatte Twitter argumentiert. Um sie zu erhalten, müsse sich die französische Justiz an die Justizbehörden in den USA wenden.