Ukraine-Krise beherrscht Parlamentswahl in Lettland

(Keystone-SDA) Die Letten haben am Samstag ein neues Parlament gewählt. Nach Angaben der Wahlkommission gaben bis zum Mittag fast ein Viertel der gut 1,5 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. In der Hauptstadt Riga bildeten sich vereinzelt Schlangen vor den Wahllokalen.

Zur Wahl treten 13 Parteien an. Umfragen zufolge hat keine Partei Chancen auf eine absolute Mehrheit. Es zeichnet sich ein enges Rennen zwischen dem Einheitsblock von Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma, die ihre Mitte-rechts-Koalition fortführen will, und der oppositionellen Partei Harmonie ab.

Stammwähler von Harmonie kommen vor allem aus der starken russischen Minderheit. Diese macht mehr als ein Viertel der gut zwei Millionen Einwohner aus.

Umfragen zufolge könnte die von Straujumas Partei Einheit angeführte Vier-Parteien-Koalition 61 von 100 Parlamentssitzen in Riga erhalten. Dies wären fünf Mandate weniger als bisher. Die Partei Harmonie des Rigaer Bürgermeisters Nils Usakovs dürfte auf 24 Prozent der Stimmen kommen und damit stärkste Fraktion werden.

Straujuma sieht Unabhängigkeit in Gefahr

Straujuma warnte bei ihrer Stimmabgabe, dass ein Wahlsieg von Harmonie Lettlands Unabhängigkeit bedrohen könnte. Harmonie-Spitzenkandidat Nils Usakovs sprach sich für pragmatische Beziehungen “mit allen Nachbarstaaten inklusive Russland” aus.

Lettland war bis 1991 Teil der Sowjetunion. In dem baltischen Staat hat Moskaus Vorgehen in der Ukraine-Krise alte Bedrohungsängste geweckt. Der Wahlkampf war von der Russland-Frage bestimmt. “Heute entscheidet sich, in welche Richtung Lettland sich entwickeln wird”, sagte der designierte lettische EU-Kommissar Valdis Dombrovskis.

Die Wahllokale schliessen um 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MESZ). Mit aussagekräftigen Ergebnissen wird in der Nacht zum Sonntag gerechnet.