UNO-Menschenrechtskommissarin: Sri Lanka ist “zunehmend autoritär”
(Keystone-SDA) UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay hat den sri-lankischen Staat bei einem Besuch auf der südasiatischen Insel als “zunehmend autoritär” bezeichnet. “Der Krieg (zwischen Regierungstruppen und tamilischen Rebellen) mag zwar vorbei sein, aber inzwischen wurde die Demokratie untergraben und die Rechtsstaatlichkeit erodierte”, sagte Pillay am Samstag in Colombo.
Pillay besuchte die früheren Rebellenhochburgen im Norden Sri Lankas und traf danach mit Bürgerrechtsgruppen, Hilfsorganisationen und Präsident Mahinda Rajapaksa zusammen.
Überwachung und Belästigung durch Militärs und Polizei schienen zuzunehmen, sagte sie. Sri Lanka sei ein Land, “in dem kritische Stimmen oft attackiert oder sogar für immer zum Schweigen gebracht werden”.
Sri Lankas Armee hatte die Rebellenorganisation LTTE (“Befreiungstiger von Tamil Eelam”), die im Norden der Insel einen unabhängigen Tamilenstaat errichten wollte, 2009 nach mehr als 25 Jahren Bürgerkrieg besiegt. Nach UNO-Schätzungen sollen allein in den letzten Kriegsmonaten bis zu 40’000 Zivilisten getötet worden sein.
Pillay äusserte sich besorgt über lückenhafte Nachforschungen bei vermissten oder entführten Personen, Attacken gegen Demonstranten, Schikanen für Menschenrechtsverteidiger und Pressefreiheit. Nach einer mündlichen Information des UNO-Menschenrechtsrats im September wird Pillay ihren Bericht dem Gremium in Genf im kommenden März vorlegen.
