UNO stimmt gegen Aufwertung der EU

(Keystone-SDA) New York – Die Europäische Union ist mit ihrem Versuch gescheitert, sich als Staatengemeinschaft eine stärkere Rolle bei den Vereinten Nationen zu verschaffen. Die UNO-Generalversammlung stimmte am Dienstag in New York mit 76 zu 71 Stimmen für einen Gegenantrag, der einen Aufschub des Anliegens der EU verlangte.
Die EU hatte einen eigenen Entwurf vorgestellt, der der Union eine “angemessene Repräsentation” bei der UNO sichern sollte. Sie hatte diesen Anspruch damit gerechtfertigt, dass die EU seit dem Vertrag von Lissabon eine gemeinsame Aussenpolitik betreibe, was sich auch bei den Vereinten Nationen widerspiegeln sollte.
Der EU-Antrag zielte dabei auf eine stärkere Einbeziehung der EU als Ganzes in die Arbeit der UNO ab und hätte auch das Rederecht von EU-Repräsentanten – wie etwa der neuen EU-Aussenministerin Catherine Ashton – vor UNO-Gremien gestärkt.
Der letztlich erfolgreiche Gegenantrag war vom südamerikanischen Staat Surinam im Namen der karibischen Staatengemeinschaft Caricom eingebracht worden. Nach Angaben eines westlichen Diplomaten nahm die EU mit Verwunderung zur Kenntnis, dass sich Länder wie Kanada, Australien und Neuseeland bei der Abstimmung enthielten. Die EU wolle das Projekt weiter verfolgen.