UNO-Vollversammlung debattiert über Syrienkonflikt
(Keystone-SDA) Die 68. Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Dienstag in New York offiziell begonnen. Das beherrschende Thema beim Treffen der Vertreter aus 193 Mitgliedsstaaten werde ohne Zweifel der Bürgerkrieg in Syrien sein, sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon während seiner Eröffnungsrede.
Ban forderte den Sicherheitsrat auf, eine starke Syrien-Resolution einschliesslich der Androhung von Konsequenzen zu verabschieden. Das Gremium müsse einen Weg finden, den von Russland und den USA vorgegebenen Plan zur Offenlegung der syrischen Chemiewaffen durchzusetzen. “Im Fall einer Nichteinhaltung muss es Konsequenzen geben”, sagte er.
Zudem informierte er das Gremium über die Ergebnisse des am Montag vorgelegten Syrien-Berichts der UNO-Chemiewaffenexperten. Die UNO-Mission habe eindeutig und objektiv bestätigt, dass Chemiewaffen eingesetzt worden seien, sagte Ban. “Die Fakten sprechen für sich selbst.” Als Antwort erwarte er eine starke Resolution des UNO-Sicherheitsrats.
Inspektoren sollen nach Syrien zurückkehren
Ban kündigte an, dass die Inspektoren für weitere Untersuchungen nach Syrien zurückkehren sollten, sobald dies machbar sei. Nach dem Ende der Untersuchungen würden sie dann einen Abschlussbericht vorlegen. Nach den Worten von Ban sind in den zweieinhalb Jahren seit Beginn der Gewalt in Syrien mehr als 100’000 Menschen ums Leben gekommen.
Zum Höhepunkt des Sitzungsjahres der Vollversammlung werden bis zum 1. Oktober mehr als 100 Staats- und Regierungschefs in New York erwartet, unter ihnen US-Präsident Barack Obama. Für die Schweiz werden Bundespräsident Ueli Maurer und Aussenminister Didier Burkhalter dabei sein.
Schwerpunkte der diesjährigen Generaldebatte sollen die Erarbeitung neuer Entwicklungsziele und die Reform wichtiger UNO-Gremien sein, sagte der Botschafter der Inselrepublik Antigua und Barbuda, John Ashe, der in den kommenden zwölf Monaten den Vorsitz innehat.
Die Generalversammlung ist offiziell das höchste Organ der UNO. Sie kann aber im Gegensatz zum Sicherheitsrat keine Sanktionen verhängen. Jedes Land hat eine Stimme, egal wie gross es ist oder wie viele Einwohner es hat.
