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Zürich - Die Organisation der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich weist verschiedene Mängel auf und muss verbessert werden. Zu diesem Schluss kommen die Autoren der von der Finanzdirektion in Auftrag gegebenen Adminstrativuntersuchung.
Zwar habe sich die Organisationskultur in den letzten Jahren deutlich verbessert, halten die Autoren der Untersuchung fest. Die Kontrollmechanismen müssten aber verstärkt werden. Auch brauche es mehr Personal. Um einem Korruptionsverdacht früher begegnen zu können, schlagen sie zudem vor, eine kantonale Whistleblowing-Stelle einzurichten.
Drei neue Stellen für die BVK sind bereits bewilligt, wie Finanzdirektorin Ursula Gut (FDP) am Donnerstag vor den Medien bekanntgab. Weil die Einrichtung einer Whistleblowing-Stelle den ganzen Kanton betrifft, wird der Regierungsrat darüber zu befinden haben.
Sofortmassnahmen zur Bekämpfung von strafbarem Verhalten drängen sich laut dem Bericht nicht auf. Bei der Administrativuntersuchung ging es nicht um die strafrechtliche und politische Aufarbeitung des Korruptionsfalls. Gut werde nun zusammen mit dem neuen Chef der BVK abklären, ob und wie sich die Empfehlungen der Gutachter umsetzen lassen.
Vorwurf der KorruptionDie Finanzdirektorin hatte unmittelbar nach der Verhaftung des damaligen BVK-Anlagechefs im vergangenen Frühling eine unabhängige Administrativuntersuchung angeordnet. Dem Kadermitarbeiter wird vorgeworfen, er habe sich zwischen 1997 und 2010 wiederholt bestechen lassen. Der ehemalige Kadermitarbeiter sass ein halbes Jahr in Untersuchungshaft. Ende November wurde er entlassen.
Zur politischen Aufarbeitung setzte der Kantonsrat zudem eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) ein. Sie besteht aus elf Mitgliedern, je zwei der SVP, SP und FDP sowie je eines von Grünen, CVP, EVP, GLP und EDU. Präsidiert wird sie von Markus Bischoff (AL, Zürich). Ziel der Kommission ist es, die Bestechungsvorwürfe zu klären.
Die BVK gehört zu den grössten Vorsorgeeinrichtungen der Schweiz. Ende 2009 hatte sie rund 100'000 Versicherte, davon ein Viertel Rentnerinnen und Rentner. Ende 2009 wies die BVK eine Bilanzsumme von rund 20 Milliarden Franken aus.

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SDA-ATS