US-Aussenminister Kerry verlängert Nahost-Mission
(Keystone-SDA) Mit ungewöhnlicher Hartnäckigkeit versucht US-Aussenminister John Kerry, Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Die Gerüchteküche brodelt, aber noch gibt es keinen Erfolg.
Kerry verlängerte seine Vermittlungsmission im Nahen Osten für weitere Gespräche mit Israelis und Palästinensern. Über den Stand seiner Bemühungen wurde allerdings nichts mitgeteilt.
Ein für Sonntag geplanter Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten wurde nach US-Angaben abgesagt. Auch eine für Samstag in Amman angekündigte Pressekonferenz liess Kerry ohne Nennung von Gründen auf unbestimmte Zeit verschieben.
Der US-Aussenminister bemüht sich seit Monaten, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach fast drei Jahren Eiszeit wieder an den Verhandlungstisch zu bringen.
Kurz vor Durchbruch…
Die jordanische Zeitung “Ad-Dastur” schrieb unter Berufung auf ungenannte palästinensische Quellen, Kerry stehe kurz vor einem Durchbruch und werde in Kürze ein erstes Gipfeltreffen Netanjahu-Abbas ankündigen. An dem Treffen in Amman würden auch die USA und Jordanien teilnehmen.
Demnach hätten die Amerikaner Abbas darüber informiert, dass Netanjahu dessen Bedingungen für Gespräche akzeptiert habe: einen Siedlungsstopp, die Freilassung palästinensischer Häftlinge und die Anerkennung der Grenzen von 1967 als Grundlage von Gesprächen.
Allerdings sollten diese Voraussetzungen erst nach und nach erfüllt werden. Bei Friedensgesprächen auf Grundlage der Zwei-Staaten-Lösung würden zunächst Fragen der Grenzziehung und der Sicherheit im Vordergrund stehen. Eine offizielle Bestätigung gab es nicht.
…oder keine Zugeständnisse?
Dem standen Aussagen anderer palästinensischer Offizieller entgegen. Kerry habe bei seiner am Donnerstag begonnenen Pendeldiplomatie von Netanjahu bisher noch keine Zugeständnisse erhalten, die Abbas eine Rückkehr an den Verhandlungstisch ermöglichen würden, hiess es aus Kreisen der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah. Wenn Abbas dennoch in Gespräche einwilligen würde, käme dies einem “politischen Selbstmord” gleich.
Sollte Kerry jedoch Netanjahu bei einem möglichen dritten Treffen am Samstagabend in Jerusalem zur Anerkennung der Bedingungen bewegen können, sei eine Teilnahme von Abbas an einem Gipfeltreffen nicht ausgeschlossen. Zunächst jedoch reiste der Palästinenserpräsident von Amman nach Ramallah zurück.
