USA kündigen neue Runde direkter Nahost-Friedensgespräche an
(Keystone-SDA) Die seit drei Jahren unterbrochenen direkten Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern sollen wieder aufgenommen werden. Eine entsprechende Grundsatzeinigung verkündete am Freitagabend US-Aussenminister John Kerry in der jordanischen Hauptstadt Amman.
Unterhändler beider Seiten hätten eine Basis gefunden, um schon kommende Woche in Washington Verhandlungen zu führen, sagte Kerry. “Die Vereinbarung wird gerade noch finalisiert, deshalb werden wir jetzt definitiv noch nicht über Einzelheiten sprechen”, sagte er.
In Washington werde er mit dem palästinensischen Chefunterhändler Sajeb Erakat und der israelischen Justizministerin Zipi Livni “in der kommenden Woche oder so” die neue Gesprächsrunde einleiten. “Niemand glaubt, dass die anhaltenden Differenzen beider Seiten über Nacht gelöst oder einfach weggewischt werden”, sagte Kerry.
Alle Beteiligten wüssten, dass in den kommenden Tagen sehr harte Entschlüsse gefällt werden müssen. Und diese Verhandlungen hätten die meisten Aussichten auf Erfolg, wenn sie abseits der Öffentlichkeit geführt würden.
Lob an Netanjahu und Abbas
Kerry war zum sechsten Mal seit seinem Amtsantritt im Februar in den Nahen Osten gereist, um die Direktverhandlungen wieder in Gang zu setzen. Dort erwartete ihn ein viertägiges Diplomatie-Schachspiel mit äusserst schwieriger Kompromissfindung.
An dessen Ende lobte Kerry den Mut von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Beide hätten sich durchgerungen, “schwierige Entscheidungen zu treffen”.
Die palästinensische Führung attestierte Kerry ihrerseits, Fortschritte erzielt zu haben. Allerdings blieben trotz des Grundsatzabkommens noch Details zu regeln. Livni wiederum zeigte sich erfreut, dass der jahrelange diplomatische Stillstand überwunden werde.
Kerrys Pendeldiplomatie
Noch am Donnerstagabend hatte sich die Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unzufrieden mit dem Entwurf des Rahmenplans gezeigt, den Kerry und Abbas zuvor in Amman verhandelt hatten. Von dort aus telefonierte der US-Aussenminister dann am Freitag vier Stunden lang mit israelischen und palästinensischen Vertretern, bevor er Abbas erneut in Ramallah im Westjordanland aufsuchte – und anschliessend wieder per Helikopter nach Amman zurückflog, wo er dann den Durchbruch verkündete.
Die Palästinenser hatten im Vorfeld als Voraussetzung für Direktverhandlungen einen kompletten Stopp des israelischen Siedlungsbaus verlangt. Israel hingegen lehnte Bedingungen für eine Fortsetzung der Verhandlungen ab.
US-Präsident Barack Obama hatte die Führungen beider Seiten zuletzt im September 2010 in Washington an einen Tisch gebracht. Der Dialog zwischen Abbas und Netanjahu riss jedoch ab, nachdem Israel am 26. September die Besiedlung der besetzten Gebiete wieder aufgenommen hatte.
