USA lockern Iran-Sanktionen für leichteren Zugang zum Internet
(Keystone-SDA) Zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl im Iran wollen die USA mit einer Lockerung von Sanktionen den Zugang der iranischen Bevölkerung zum Internet erleichtern. Washington erlaubte unter anderem den Export von Computern, Software, Mobiltelefonen und Satellitenantennen für den persönlichen Gebrauch.
Auch Onlinedienste aus den Bereichen E-Mail, Chat und soziale Netzwerke dürfen demnach von US-Unternehmen im Iran angeboten werden.
Mit der Lockerung der Sanktionen soll der iranischen Bevölkerung den Angaben zufolge eine “sicherere und ausgereiftere” Technik zur Verfügung gestellt werden, “um untereinander und mit der Welt zu kommunizieren”. Ziel sei der “freie Fluss von Informationen”, den die Regierung in Teheran zu unterdrücken versuche, hiess es von Seiten des US-Aussenministerium.
Weiterhin verboten bleibt demnach der Verkauf der technischen Geräte an die iranische Regierung.
Die Iraner wählen am 14. Juni einen Nachfolger von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Unter den acht zugelassenen Kandidaten sind fünf Ultrakonservative, zwei als gemässigt geltende Politiker und nur ein Reformer.
Im Streit um das iranische Atomprogramm belegt der Westen den Iran mit umfangreichen Strafmassnahmen.
