USA und Russland planen Syrien-Konferenz für Mitte November
(Keystone-SDA) Russland und die USA streben an, die internationale Syrien-Friedenskonferenz Mitte November abzuhalten. Die beiden Länder hätten sich über die “nötigen Schritte” geeinigt, damit sowohl die syrische Regierung als auch die Opposition zu den Gesprächen in Genf kämen.
Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitierte den russischen Aussenminister Sergej Lawrow am Montag nach Gesprächen mit seinem US-Kollegen John Kerry in Indonesien. Lawrow und Kerry hatten sich zwar schon im Mai grundsätzlich auf eine Konferenz zur Lösung des blutigen Bürgerkriegs geeinigt, der Termin wurde jedoch immer weiter hinausgeschoben.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte sich Ende September nach einem Treffen mit dem syrischen Oppositionsführer Ahmed Dscharba ebenfalls für Mitte November als Termin für die Konferenz ausgesprochen. Der Präsident der Syrischen Nationalen Koalition sagte seinerseits zu, eine Delegation zu der Genfer Konferenz zu entsenden.
Wer darf teilnehmen?
Der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, Lakhdar Brahimi, sagte am Sonntag, er hoffe, beide Seiten würden “ohne Vorbedingungen” an dem Treffen teilnehmen.
Die Opposition fordert bislang den Ausschluss von Präsident Baschar al-Assad von jeder Einigung. Russland als enger Verbündeter Assads lehnt dies aber ab.
Strittig ist auch, wer an der Konferenz teilnehmen darf: Während Moskau auch den Iran als weiteren wichtigen Verbündeten Assads einbinden will, lehnen die USA die Beteiligung Teherans ab. Die Konferenz soll an ein Abkommen anschliessen, das auf der ersten Syrien-Konferenz in Genf Ende Juni 2012 ausgearbeitet worden war. Die Einigung wurde jedoch nie in die Tat umgesetzt.
Lob der USA
Die USA haben sich mit der bisherigen Zusammenarbeit Syriens bei der Zerstörung dessen Chemiewaffen zufrieden gezeigt. Zwar sei die Entwicklung der kommenden Monate nicht vorherzusagen, aber dies sei ein guter Beginn, sagte Aussenminister Kerry.
“Ich denke, dem Assad-Regime gebührt auch Anerkennung dafür, dass es so schnell das getan hat, was ihm aufgetragen war. Wir hoffen, das geht so weiter.” Die Chemiewaffenvernichtung sei “ein hervorragendes Beispiel für globale Zusammenarbeit.”
Unter der Aufsicht internationaler Experten begann am Sonntag in Syrien die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals. Der UNO-Sicherheitsrat hatte sich im September auf eine Resolution zur Vernichtung des Arsenals geeinigt. Er reagierte damit auf einen Giftgaseinsatz im August, bei dem Hunderte Menschen ums Leben kamen. Die USA machen Assad dafür verantwortlich und drohten mit einem Militärschlag.
