Verhärtete Fronten bei neuen Atomgesprächen mit Iran
(Keystone-SDA) Der Iran und die sogenannte 5+1-Gruppe haben am Montag in Moskau mit neuen Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm begonnen. Bereits zu Beginn wurde klar, dass beide Seiten auf ihren Positionen beharren wollen.
So pocht Teheran weiter auf seine Rechte als Mitglied des Atomwaffensperrvertrages: Die 5+1-Gruppe (die fünf UNO-Vetomächte Russland, USA, Grossbritannien, Frankreich und China sowie Deutschland) müsse Irans Recht auf ein ziviles Atomprogramm anerkennen. Dazu gehöre auch die Frage der Urananreicherung, sagte der iranische Chefunterhändler Said Dschalili.
Die Europäische Union ihrerseits will trotz den Gesprächen in Wien bei ihrer Sanktionspolitik bleiben. Das beschlossene Öl-Embargo werde wie geplant am 1. Juli in Kraft treten, kündigte ein Sprecher der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton an.
Zu Beginn der Gespräche in der russischen Hauptstadt kritisierte der Iran, die EU und die 5+1-Gruppe hätten sich nicht an die Abmachungen vom letzten Treffen in Bagdad im Mai gehalten.
Demnach sollten sich Experten beider Seiten im Vorfeld der neuen Verhandlungen treffen, um das Programm für Moskau vorzubereiten. Dazu sei es aber nicht gekommen. “Das hat den Verhandlungen in Moskau geschadet”, sagte Dschalili.
Teilnehmer berichteten, die Atmosphäre in den Gesprächen sei “nicht positiv” gewesen. Iranischen Delegationskreisen zufolge waren Ashton und Dschalili am Vorabend zum Essen verabredet. Das Treffen wurde aber ohne Begründung abgesagt.
Möglicherweise kein weiteres Treffen
Die 5+1-Gruppe drängt den Iran dazu, Inspektionen in der Militäranlage Parchin in der Nähe Teherans zuzulassen. Dort gab es nach Ansicht westlicher Geheimdienste Vorbereitungen für den Bau von Atom-Sprengsätzen.
Zudem müsse Teheran die Urananreicherung auf 20 Prozent einstellen, wie Ashtons Sprecher weiter verlangte. Nach Angaben des Irans ist das angereicherte Uran zur Herstellung von Brennstoff für einen medizinischen Reaktor in Teheran bestimmt.
Westliche Diplomaten erklärten, falls in der neuen Gesprächsrunde keine Fortschritte erzielt würden, werde vermutlich kein Folgetreffen mehr angesetzt. Zuvor waren bereits zwei weitere Verhandlungsversuche an den zu grossen Differenzen zwischen den Gesprächspartnern gescheitert.
