Vermittler wollen verfeindete Lager in Venezuela zusammenbringen
(Keystone-SDA) Seit Monaten liefern sich die Regierung und die Opposition in Venezuela einen Machtkampf – nun versucht Norwegen die verfeindeten Lager an den Verhandlungstisch zu bekommen. Bisher allerdings noch erfolglos.
Der selbst ernannte venezolanische Interimspräsident Juan Guaidó bestätigte am Donnerstag (Ortszeit), dass Vertreter der Opposition zu Gesprächen nach Oslo gereist waren. Es sei allerdings nicht zu direkten Verhandlungen mit Unterhändlern der Regierung von Staatschef Nicolás Maduro gekommen. “Wir geben uns nicht für einen falschen Dialog her”, sagte Guaidó.
Die Regierung gab sich gesprächsbereit. “Wir setzen immer auf den Dialog”, schrieb Kommunikationsminister Jorge Rodríguez auf Twitter und fügte ein Zitat des indischen Freiheitskämpfer Mahatma Gandhi hinzu: “Es gibt keinen Weg zum Frieden – der Frieden ist der Weg.”
Kein Verhandlungsprozess
Guaidó schraubte die Erwartungen an die Gespräche in Norwegen hinunter. “Nein, Verhandlungen finden derzeit nicht statt zwischen der Regierung und der Opposition. Es gibt nur eine internationale Vermittlergruppe, die sich in Caracas befindet”, sagte Guaidó am Donnerstag dem ZDF-“heute journal”. Noch gebe es keinen Verhandlungsprozess.
Staatschef Maduro empfing unterdessen Vertreter der Internationalen Kontaktgruppe aus europäischen und lateinamerikanischen Staaten im Präsidentenpalast Miraflores in Caracas. Die Gesandten trafen sich auch mit Vertretern der Opposition, um einen Weg aus der Krise auszuloten. In den vergangenen Jahren hatte es immer mal wieder Verhandlungsanläufe zwischen der Regierung und der Opposition gegeben, die allerdings stets ohne konkrete Ergebnisse beendet wurden.
In Kuba sprach zeitgleich die kanadische Aussenministerin Chrystia Freeland mit ihrem Kollegen Bruno Rodríguez über die Lage in Venezuela. “Kanada hofft, gemeinsam mit Kuba Wege zu finden, um etwas gegen die sich verschärfende politische, wirtschaftliche und humanitäre Krise in Venezuela zu unternehmen”, twitterte sie nach dem zweistündigen Treffen hinter verschlossenen Türen.
Militär auf Kurs halten
Rodríguez versicherte: “Kuba ist bereit, zu Initiativen beizutragen, die einen respektvollen Dialog mit der venezolanischen Regierung ermöglichen.” Kuba ist der engste Verbündete der Regierung von Maduro. Nach Einschätzung der USA und der venezolanischen Opposition sind zahlreiche kubanische Militärberater und Geheimdienstagenten in dem südamerikanischen Land, um die Streitkräfte auf Linie zu halten.
“Es gibt leider sehr viele kubanische Militärs, die die Maduro-Regierung unterstützen, und es gibt sehr viele Vorbehalte und Ängste innerhalb der Streitkräfte. Niemand weiss, was geschieht, wenn er sich auf die andere Seite schlägt. Deshalb ist das gar nicht so einfach für die Militärs”, sagte Guaidó dem ZDF-“heute journal”.
Der junge Abgeordnete hatte sich im Januar selbst zum Übergangspräsidenten von Venezuela erklärt und Maduro die Legitimation abgesprochen. Zwar wird er von vielen Ländern als legitimer Interimspräsident anerkannt, allerdings konnte er sich in Venezuela selbst bislang nicht gegen Maduro durchsetzen.
