Verteidigungsminister Maurer hält an Gripen fest
(Keystone-SDA) Trotz erneuten Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des schwedischen Kampfjets Gripen sieht Verteidigungsminister Ueli Maurer die Beschaffung auf Kurs. Über die Informationslecks ärgert er sich.
Bei den Testflügen in Schweden sei am Prototyp nichts gefunden worden, was die Schweiz nicht gewusst oder nicht erwartet habe, sagte Maurer am Montag vor den Medien in der Kaserne in Jassbach BE. Er wies damit Vorwürfe aus der Sonntagspresse zurück.
Auch der Hersteller Saab dementierte am Montag vehement Berichte aus der Sonntagspresse. Fast alle der 98 Modifikationen, die in den Artikeln aufgelistet wurden, seien bereits voll integriert oder zumindest bei Flugeinsätzen getestet worden, hiess es in einer Mitteilung.
Maurer verärgert über Informationslecks
In Jassbach wurde vor den Worten des Verteidigungsministers zudem ein Video gezeigt, in dem die Schweizer Testpiloten sowie der Projektleiter ein positives Fazit zogen. Anfang Mai wurden im schwedischen Linköping vier jeweils rund einstündige Testflüge mit einem Prototyp namens Gripen F Demonstrator absolviert.
Bundesrat Maurer hielt fest, dass der Gripen offensichtlich auch einigen internen Leuten nicht passe. Die Informationslecks bezeichnete er “auf gut Deutsch als verdammte Sauerei”. Trotzdem gehe das VBS allen Hinweisen nach. “Wo viel Rauch ist, ist möglicherweise auch ein Feuer”, sagte Maurer.
Das VBS versuche festzustellen, woher solche Informationen fliessen würden. Der Kreis der Leute, die beteiligt seien, werde immer kleiner. Wer sich erhoffe, auf diesem Weg ein anderes Flugzeug zu erkämpfen, dem sage er nur: “Entweder gibt es diesen Gripen oder gar nichts, weil wir haben das Geld nicht für mehr.”
Doppelvorlage ans Parlament
Weitere Kritik an der Kampfjet-Beschaffung droht von der Subkommission der Geschäftsprüfungskommission, die die Evaluation derzeit durchleuchtet. Maurer erwartet zwar einen sehr kritischen Bericht. Trotzdem glaubt er nicht, dass es so schwerwiegende Hinweise geben wird, dass man den Prozess verschieben müsste.
Maurer kündigte an, im Oktober die Rüstungsbotschaft in einer Doppelvorlage dem Parlament zuzustellen. Ein Teil soll den Kauf des neuen Kampfjets regeln, der zweite die gesetzliche Grundlage für die Finanzierung schaffen.
Die 22 Gripen-Kampfjets sollen aus einem Fonds bezahlt werden, in den während zehn Jahren jeweils 300 Millionen Franken aus dem Armeebudget fliessen. Am Kaufpreis von rund 3,1 Milliarden zweifelt Maurer nicht.
Das Parlament entscheidet frühestens im März 2013 über die Doppelvorlage. Ein Referendum ist im ersten oder zweiten Quartal 2014 denkbar. Maurer will sich noch in der laufenden Jahreshälfte mit seiner schwedischen Amtskollegin treffen.
Schweden will 60 bis 80 Flugzeuge des Gripen E/F bestellen. Die schwedische Regierung werde dem Parlament die Rüstungsbotschaft voraussichtlich am 20. September unterbreiten. Im Dezember stimme das Parlament über den Kauf ab.
