Verteidigungsminister Maurer überlegt sich Wechsel des Departements

(Keystone-SDA) Bern – VBS-Chef Ueli Maurer droht mit einem Departementswechsel, falls er künftig das notwendige Geld für die Finanzierung der Armee nicht mehr erhalten sollte. Ein solcher Wechsel wolle aber gut überlegt sein.
Er könne die Verantwortung für die Armee und ihre Soldaten nicht übernehmen, wenn man nicht bereit sei, den Soldaten die Ausbildung und die Ausrüstung zu geben, die sie befähigt, ihren Auftrag auszuführen, sagte Maurer gegenüber der “SonntagsZeitung”. “Dann muss ich wohl das VBS abgeben. Und jemand muss dieses übernehmen, der glaubt, das verantworten zu können”, so Maurer wörtlich.
Maurer will sich einen Departementswechsel allerdings gut überlegen und nicht schon bei der nächsten Gelegenheit, also am 22. September, wechseln. Zuerst müsse die ganze Diskussion über den Armeebericht geführt werden. Das brauche vielleicht ein Jahr, dann habe man Klarheit, meinte der SVP-Bundesrat.
Derweil macht sich Maurer auch Gedanken, wie man die Finanzbedürfnisse der Armee auf neuen Wegen decken könnte. “Man könnte einerseits die Schuldenbremse neu definieren und so ausserhalb des ordentlichen Budgets Geld für die Kampfjets bereitstellen”, schlägt Maurer vor.
Andererseits sollte man prüfen, ob man eine Verfassungsgrundlage zur Finanzierung der Armee schaffen sollte. Man könnte zum Beispiel festlegen, dass ein Prozent des Bruttoinlandproduktes für die Armee ausgegeben wird. Eigentlich, so Maurer, sollte die Sicherheit der Schweiz so viel wert sein, dass man im ordentlichen Budget genug Mittel zur Verfügung stellt.