Volksabstimmung in Ecuador stärkt Macht von Präsident Correa

(Keystone-SDA) In Ecuador hat der linksgerichtete Präsident Rafael Correa seine Macht ausgebaut. Seine geplanten Reformen unter anderem im Bereich Justiz und Medien erhielten Umfragen zufolge die notwendige Mehrheit in einer Volksabstimmung.

Gegner des Vorhabens kritisieren, die Reformen würden die Demokratie in dem Andenstaat mit seinen 17 Millionen Bürgern aushöhlen. Correa reklamierte bereits vor Bekanntgabe des offiziellen Ergebnisses den Sieg für sich. “Das ecuadorianische Volk hat triumphiert”, sagte der seit 2007 regierende Präsident.

Einer Nachwahlbefragung zufolge haben 60 Prozent der Stimmberechtigten des ölreichen Landes den Reformen zugestimmt, in einer anderen Umfrage betrug die Quote 57 Prozent. Sollte sich das bestätigen, wäre auch die Position des 48-Jährigen für eine Wiederwahl 2013 gestärkt.

Allerdings würde ihn ein Sieg bei dem Referendum mutmasslich Stimmen aus der gebildeteren Wählerschicht in den Grossstädten Quito und Guayaquil kosten, weil diese fürchten, dass Correa eine an den Kommunismus angelehnte Herrschaft in Ecuador anstrebt.

Correa ist vor allem bei den Armen und in der unteren Mittelschicht des Landes sehr beliebt, da er viel Geld für Schulen, den Strassenbau und Spitäler ausgegeben hat.

Kritiker stellen ihn indes in eine Linie mit seinem Verbündeten Hugo Chavez, den Präsidenten Venezuelas, und fürchten künftig die Verfolgung von Oppositionellen. Correa hat in Lateinamerika eine Allianz linksgerichteter Präsidenten mitgeformt, der neben Chavez auch der Bolivianer Evo Morales angehört.

Sie sehen in den USA “Imperialisten” und versuchen, die Staatseinnahmen durch den Energiereichtum ihrer Länder auszuweiten und das Geld in soziale Projekte zu stecken.