Wahlen 2011: Kleinparteien BDP und GLP wollen je fünf Sitzgewinne

(Keystone-SDA) Bern – Die BDP und die Grünliberalen wollen bei den eidg. Wahlen je fünf Nationalratssitze erobern und die bisherigen Ständeratssitze halten. Dabei zielen beide Kleinparteien auf Wählerstimmen der Mitte: die Grünliberalen (GLP) in den Städten, die BDP auf dem Land.
Dies erklärten die beiden Parteipräsidenten, Martin Bäumle (GLP) und Hans Grunder (BDP) ,in einem gemeinsamen Interview mit der “Basler Zeitung” vom Samstag. Grunder will die heutige Sitzzahl von fünf Nationalräten “mindestens verdoppeln” und den einzigen Ständeratssitz (BE) verteidigen.
GLP-Chef Martin Bäumle will im Nationalrat ebenfalls um fünf Sitze zulegen – von drei auf neu acht – und die beiden Ständeratssitze (ZH, UR) halten. Mit den Sitzgewinnen könnte die GLP eine eigene Fraktion gründen – “wobei wir die Zusammenarbeit mit der CVP und EVP weiterführen möchten”, etwa mit gemeinsamen Fraktionssitzungen.
Man werde über Listenverbindungen die Mitte insgesamt zu stärken versuchen, sagte Bäumle weiter. Auch Grunder sprach sich für eine stärkere Zusammenarbeit der Mitte-Parteien aus, schloss aber ein Zusammengehen mit der CVP aus, um den Sitz von BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf zu halten. “Eine Fusion ist für uns absolut kein Thema”.
Bundesrat: Bäumle fordert verbindlichen VerteilschlüsselGLP-Präsident Bäumle forderte die Bundesratsparteien auf, sich noch vor den Wahlen “endlich einmal” auf einen Verteilschlüssel für die Sitzverteilung im Bundesrat zu einigen. Bäumle plädiert für ein arithmetisches Modell, das die “Basisfaktoren” National- und Ständeratssitze sowie Wähleranteil kombiniert.
Zusätzliche Bedingung wäre “die Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit in der Regierung”. Die Parteien müssten dazu eine Auswahl von wählbaren Kandidaten vorschlagen. Laut Bäumle hat die SVP “sicher einen Anspruch auf einen zweiten Sitz.” Wer dabei zurückstehen müsse, solle der Verteilschlüssel zeigen.