Westen bleibt optimistisch für Atomdeal mit dem Iran

(Keystone-SDA) Die Aussenminister Frankreichs, Deutschlands, Grossbritanniens und der USA wollen in der nächsten Woche mit dem Iran eine Lösung im Atomstreit finden. Sie sehen eine diplomatische Lösung in Reichweite.

“Wir haben Übereinstimmung darüber erzielt, dass substanzielle Fortschritte erzielt worden sind”, heisst es in einer Erklärung der vier Aussenminister nach einem Treffen am Samstagabend in London. “Das Endspiel hat nun begonnen”, sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier.

Zum ersten Mal im Laufe der vielen Jahre von Verhandlungen sei jetzt eine diplomatische Lösung in Reichweite geraten. “Das kann jetzt gelingen”, fügte er hinzu. “Wir werden aber auch keinen schlechten Deal eingehen”, versicherte der Gastgeber des Treffens am Londoner Flughafen Heathrow, Grossbritanniens Aussenminister Philip Hammond.

Die vier westlichen Länder in der Iran-Sechsergruppe hätten sich gegenseitig versichert, sich gemeinsam zu dem Ziel zu bekennen, die rein friedliche Nutzung der iranischen Atomaktivitäten sicherzustellen. Zuletzt war Frankreich mit einer harten Linie gegen den Iran ausgeschert.

Entscheidende Runde

US-Aussenminister John Kerry, der die vergangenen Wochen mit der iranischen Delegation am Genfersee verhandelt hatte, betonte die Bedeutung der kommenden Verhandlungsrunde. In den Verhandlungen in der kommenden Woche müsse entschieden werden, ob eine Einigung möglich sei oder nicht, erklärte Kerry am Samstag in Lausanne.

Dort hatte die sogenannte Sechser-Gruppe aus den USA, Russland, China, Frankreich, Grossbritannien und Deutschland vergangene Woche in Gesprächen mit Vertretern Irans nach Angaben beider Seiten Fortschritte erzielt, auch wenn es noch strittige Punkte gebe.

Die Sechser-Gruppe verdächtigt den Iran, Atomwaffen unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklear-Programms zu entwickeln. Die islamische Republik bestreitet das, lässt aber vollständige Kontrollen seiner Atomanlagen nicht zu.

Um Iran zu einem Einlenken zu bewegen, hat die Staatengruppe Sanktionen beschlossen, die die iranische Wirtschaft empfindlich getroffen haben. Die Sechser-Gruppe will nach russischen Angaben die Verhandlungen mit dem Iran am Donnerstag fortsetzen.

Die Zeit drängt. Die Verhandlungspartner hatten sich zum Ziel gesetzt, bis Ende März eine politische Grundsatzvereinbarung zu erreichen. Danach wird bis Anfang Juli ein vollständiges Abkommen samt der technischen Einzelheiten angestrebt.

Ruhani optimistisch

Irans Präsident Hassan Ruhani zeigte sich zuversichtlich. Alle noch offenen Fragen könnten gelöst werden, erklärte er nach Berichten staatlicher iranischer Medien. In den vergangenen Tagen hätten sich gemeinsame Sichtweisen auf bis dahin strittige Punkte entwickelt. Dies könne das Fundament für eine Einigung werden.

Ruhani forderte zugleich eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen. Sanktionen und Drohungen gegen den Iran seien zwecklos, sagte er während einer Rede anlässlich des persischen Neujahrs am Samstag. Allerdings hat der Westen eine Reihe dieser Strafmassnahmen auch wegen Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängt.

Obama versöhnlich

Das iranische Atomprogramm war am Freitagabend auch Thema in einem Telefongespräch des französischen Präsidenten François Hollande und US-Präsident Barack Obama. Obama hatte mit Blick auf das angepeilte Abkommen zuletzt von einer historischen Chance gesprochen, die nicht verpasst werden dürfe.

Kritiker im eigenen Land, aber auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu werfen ihm und den Europäern vor, um jeden Preis mit der Führung in Teheran ein Abkommen schliessen zu wollen.