Westerwelle will Türkei an EU binden – aber nicht als Mitglied

(Keystone-SDA) Istanbul – Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle will die Türkei eng an Europa binden, jedoch nicht zwangsläufig als EU-Mitglied. Der von Ankara angestrebte Beitritt zur Europäischen Union sei ein ergebnisoffener Prozess, betonte er am Mittwoch in Istanbul.
“Wir haben ein grosses Interesse daran, dass sich ein strategisch so wichtiger Partner wie die Türkei in Richtung Europa orientiert”, sagte Westerwelle auf einer gemeinsamen Medienkonferenz mit seinem türkischen Kollegen Ahmet Davutoglu.
Gleichwohl sei dies kein automatischer Prozess, sagte er mit Blick auf die laufenden Beitrittsverhandlungen des Landes mit der EU. Bereits vor seiner Reise in die Türkei hatte Westerwelle gesagt, die Türkei sei derzeit nicht beitritts- und die EU nicht aufnahmefähig.
Die EU verhandelt seit 2005 mit Ankara über einen Beitritt, die Gespräche gehen aber nur schleppend voran. Bislang wurden erst 13 der insgesamt 35 Beitrittskapitel geöffnet. Hauptgrund für die Verzögerungen ist der ungelöste Streit mit der griechischen Republik Zypern.
Berlin und Paris sind die beiden Hauptgegner einer EU-Mitgliedschaft des muslimisch geprägten Landes. Sie plädieren stattdessen für eine “privilegierte Partnerschaft”, was Westerwelle in Istanbul erneut unterstrich. Ein EU-Beitritt der Türkei wird etwa von Grossbritannien gefordert.
Davutoglu rief Deutschland zu einer stärkeren Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung auf. Die Türkei erwarte von ihren “europäischen Freunden allgemein und von Deutschland im Besonderen” eine “aktivere” Kooperation, sagte er.
Westerwelle betonte, bei der Terrorismusbekämpfung stehe der gemeinsame Erfolg im Vordergrund, daran gebe es “überhaupt gar keinen Zweifel”. Westerwelle traf nach seinem Besuch in Istanbul in der Hauptstadt Ankara auch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen.