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Bern - In Europa werde das Bankgeheimnis abgeschafft, prophezeit der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble in einem Zeitungsinterview. Die Schweiz werde sich dieser europäischen Entwicklung nicht entziehen können.
In Deutschland sei das Bankgeheimnis abgeschafft, sagte Schäuble in einem Interview mit der "NZZ am Sonntag". "Und ich sage Ihnen voraus: Wir werden das Bankgeheimnis in Europa, in der Europäischen Union, abschaffen." Für die Schweiz habe das Auswirkungen.
Druck auf die Schweiz ausüben wolle er nicht, sagte Schäuble. In der Schweiz gelte das Bankgeheimnis ja schon nicht mehr so absolut wie früher. Die Schweiz habe in vielen Doppelbesteuerungsabkommen den OECD-Standard für den Datenaustausch übernommen und auch bei Steuerhinterziehung Amtshilfe vereinbart.
Vorbehalte äusserte Schäuble zu der in der Schweiz diskutierten Abgeltungssteuer, mit der die Privatsphäre ausländischer Bankkunden gewahrt und den Wohnsitzstaaten dennoch Steuern überwiesen werden könnten. "Sie ist ein wichtiges Element für eine gute Lösung. Aber es löst nicht alle Probleme."
Für Finanzminister Hans-Rudolf Merz wäre die Abgeltungssteuer eine Alternative zum automatischen Informationsaustausch, wie er in einem Interview mit der "NZZ am Sonntag" sagte. Eine zweite wäre eine Selbstdeklaration der Bankkunden. "Diese Varianten setzen aber voraus, dass auch die anderen Staaten das wollen."
Der deutsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sagte in einem Interview mit der Zeitung "Sonntag", ein gewisses Bankgeheimnis habe seinen Sinn. "Wenn sich das Finanzamt mit der Sparkasse unmittelbar austauscht, dann haben wir möglicherweise etwas falsch gemacht."
Merz plädierte für einen zügigen Abschluss des Doppelbesteuerungsabkommens mit Deutschland. "Dann gibt es keinen Grund mehr, dass die deutsche Regierung gestohlene Daten kauft." Brüderle erwartet, dass im Doppelbesteuerungsabkommen ein Informationsaustausch nach OECD-Standard vereinbart wird.

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SDA-ATS