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Die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten in Deutschland ist im vergangenen Jahr erneut drastisch gestiegen. Der Verfassungsschutz beobachtete in der Neonazi-Szene einen Zuwachs von zwölf Prozent auf 5600 Personen.

"Auch die Autonomen Nationalisten, die bei Aufmärschen immer wieder durch Gewalt in Erscheinung treten, haben unverändert Zulauf", sagte Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Bei dieser Gruppe war im vergangenen Jahr ein Anstieg von zuvor 800 auf 1000 Personen zu verzeichnen."

Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten sank aber um 1600 auf 25'000. Auch der Mitgliederverlust bei der rechtsextremen NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) setzte sich nach Angaben Fromms fort. "Die Partei hat Ende 2010 noch 6600 Mitglieder gehabt. Das sind 300 weniger als im Jahr zuvor und 600 weniger als zu den besten Zeiten der NPD im Jahr 2007."

Auch die Fusion mit der rechtsextremen DVU werde nicht zu einer nennenswerten Erhöhung des Mitgliederbestandes führen, vermutet der oberste Verfassungsschützer. Fromm warnte zugleich davor, die Aktionsfähigkeit der NPD zu unterschätzen.

Insbesondere der Misserfolg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 20. März habe die Partei getroffen. "Aber trotzdem ist die NPD, wie der bevorstehende Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern zeigen wird, handlungsfähig."

Sie verfüge über Strukturen im kommunalen Bereich und werde wieder auf Unterstützung von Neonazis rechnen können. "Ein Wiedereinzug in den Landtag erscheint aus heutiger Sicht nicht unrealistisch", sagte Fromm.

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The citizens' meeting

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SDA-ATS