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Zuppiger: Maurer hat bei Kampfjets zu früh entschieden

Dieser Inhalt wurde am 17. Oktober 2009 - 13:16 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - Bundesrat Ueli Maurer muss aus den eigenen Reihen leise Kritik am Kampfjet-Entscheid einstecken. Er sei "überrascht" gewesen über Maurers Beschluss, auf die neuen Kampfjets zu verzichten, sagte SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger (ZH) in der "Samstagsrundschau" auf Schweizer Radio DRS.
Der Zeitpunkt des Verzichts sei falsch, präzisierte der Präsident der nationalrätlichen Sicherheitskommission (SIK). Er hätte mit dem Entscheid gewartet, bis der sicherheitspolitische Bericht vorliege. Für Zuppiger ist klar, dass "die Übung, die seit 7 Jahren aufgegleist worden ist, nun vom Tisch ist".
Gleichzeitig äusserte Zuppiger Verständnis für das Vorgehen seines Parteikollegen. "Ich werte Maurers Entscheid als Notruf", sagte der SVP-Sicherheitsexperte. Denn die Armee verfüge über immer weniger Finanzmittel und könne schlicht nicht mehr alle Aufgaben erfüllen. Zuppiger zeigte sich überzeugt, dass neue Kampfjets nötig seien, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten.
Gemäss Zuppiger sind Fehler beim Budget für die Kampfjets passiert: Die ursprünglich vorgesehenen 6 Milliarden Franken seien auf 2,2 Milliarden zusammengestrichen worden. "Die Kostenwahrheit dürfte bei 3 bis 4 Milliarden Franken liegen", sagte der SIK-Präsident. Der Betrieb und Unterhalt der Jets sei in den 2,2 Milliarden schlicht nicht enthalten.
Mit der Frage, wie die Zahlen zustandegekommen sind, wird sich die SIK am Montag beschäftigen. Auf Kritik an Personen wollte sich Zuppiger in der Radiosendung jedoch nicht einlassen. Es seien wohl eher "systemische Fehler" passiert.

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