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Ausschuss gibt grünes Licht für Bernanke

Dieser Inhalt wurde am 17. Dezember 2009 - 19:00 publiziert

WASHINGTON (awp international) - Eine zweite Amtszeit für US-Notenbankchef Ben Bernanke ist in greifbare Nähe gerückt. Trotz teils harscher Kritik von Kongressabgeordneten hat der Bankenausschuss des Senats am Donnerstag dafür gestimmt, dass der 56-Jährige für weitere vier Jahre an der Spitze der Fed bleibt. Die Entscheidung in den Gremium fiel mit 16 zu 7 Stimmen. Nun muss noch der gesamte Senat grünes Licht geben, aber er folgt in den Bestätigungsverfahren in aller Regel der Empfehlung des zuständigen Ausschusses.
Allerdings könnte sich das abschliessende Votum bis Januar verzögern. Der Senat will vor dem Jahresende noch über mehrere Gesetzesvorhaben abstimmen. Ausserdem hat ein unabhängiger Senator offiziell ein Veto gegen eine zweite Amtszeit eingelegt. Bleibt es dabei, wäre nach den Senatsregeln für die neue Bestätigung Bernankes eine 60-Stimmen-Mehrheit nötig. Auch das könnte zu einer Verzögerung führen.
BERNANKE VOR IMMENSEN AUFGABEN
Der mächtigste Notenbanker der Welt steht vor immensen Aufgaben: Nach dem Öffnen aller geldpolitischen Schleusen muss er die Zügel straffen, ohne die Wirtschaftserholung nach der Krise abzuwürgen.
Bei verschiedenen Anhörungen im Kongress war Bernanke wegen seiner Rolle im Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise teils heftig angefeindet worden. Kritiker werfen der Federal Reserve (Fed) vor, ihre Aufgaben der Bankenaufsicht vernachlässigt und Finanzinstitutionen wie den Versicherungsriesen AIG, die durch Milliarden-Zockereien in die Krise geraten waren, gerettet zu haben. Zudem wird der Notenbank angelastet, die Krise erst durch eine zu lange Periode billigen Geldes mit verursacht zu haben.
BERNANKE LEHNT EINGRIFF IN DIE UNABHÄNGIGKEIT AB
Das Abgeordnetenhaus verabschiedete bereits eine Gesetzesvorlage, nach der Fed-Entscheidungen künftig von einer Untersuchungsstelle des Kongresses geprüft werden sollen. Bernanke lehnt das als Eingriff in die Unabhängigkeit der US-Zentralbank strikt ab.
Der Fed-Chef war erst am Mittwoch vom angesehenen US- Nachrichtenmagazin "Time" zur "Person des Jahres" 2009 gekürt worden. "Die Rezession war die Story des Jahres. Ohne Ben Bernanke (...) wäre alles viel schlimmer gekommen", hiess es zur Begründung.
FED PUMPTE MILLIONEN VON DOLLAR INS FINANZSYSTEM
Bernanke hatte als Reaktion auf die schwerste Finanzkrise seit der grossen Depression des vorigen Jahrhunderts nicht nur den Leitzins auf ein historisches Tief von knapp über null Prozent gedrückt. Unter seiner Führung pumpte die Fed Billionen von Dollar in das Finanzsystem, legte zahlreiche Darlehensprogramme auf und versuchte mit allen Mitteln, einen zum Stillstand gekommenen Kreditfluss in Gang zu bekommen.
Der in den Fachwelt wegen seiner Forschung über die Ursachen der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre hoch angesehene frühere Princeton-Professor war 2006 vom damaligen US-Präsident George W. Bush an die Spitze der mächtigsten Notenbank der Welt geholt worden. Dort folgte er Alan Greenspan nach. Präsident Barack Obama nominierte ihn im Sommer dieses Jahres erneut. "Ben ist einem vor dem Kollaps stehenden Finanzsystem mit Ruhe und Weisheit begegnet und hat mit kühnem Handeln und unkonventionellem Denken geholfen, unseren wirtschaftlichen Absturz abzubremsen", sagte Obama damals. /ch/DP/js

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