BANKEN/EU: Spanien und Portugal dürfen Banken länger unterstützen

BRÜSSEL (awp international) – Wenige Stunden vor der Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse für europäische Banken hat die EU-Kommission die Verlängerung der Banken-Rettungsprogramme in Spanien und Portugal genehmigt. Die Kommission gab beiden Ländern grünes Licht, Garantien und Rekapitalisierungsmassnahmen für notleidende Banken bis 31. Dezember dieses Jahres auszudehnen, teilte die Behörde am Freitag in Brüssel mit. Spanien wurde zudem erlaubt, individuellen Banken unter die Arme zu greifen.
Nach Meinung von Experten laufen die spanischen Sparkassen Gefahr, bei den Tests durchzufallen. Die EU-Kommission macht mit ihrer Entscheidung den Weg frei, dass der Staat diese unterstützen kann, falls sie neues Kapital brauchen. Bereits in den vergangenen Wochen hatte die Kommission ähnliche Entscheidungen für zehn andere Länder getroffen, darunter auch für Deutschland. Die Brüsseler Wettbewerbshüter wachen darüber, dass bei der Rettung von Kreditinstituten die freie Konkurrenz in der europäischen Branche nicht ausgehebelt wird.
Die Regelungen in Spanien und Portugal seien zielführend und verhältnismässig, begründete die Kommission ihre Entscheidung. Zudem seien Laufzeit und Umfang der Programme begrenzt. Die portugiesischen Banken würden für staatliche Garantieren künftig stärker zur Kasse gebeten, so dass sie einen Anreiz hätten, langfristig ohne staatliche Hilfe klar zu kommen.
Die Ergebnisse der Stresstests werden am späten Nachmittag (1800) von der Banken-Aufsichtsbehörde CEBS in London veröffentlicht. Insgesamt werden 91 Banken, darunter 14 aus Deutschland, auf ihre Krisenfestigkeit getestet. Denkbar ist, dass durchgefallene Institute frisches Kapital aufnehmen oder sogar Staatshilfe benötigen./mt/DP/bgf