BCGE/Die Genfer Justiz hofft auf einen neuen BCGE-Prozess

Genf (awp/sda) – Ein neuer Prozess im Debakel um die Genfer Kantonalbank (BCGE) könnte noch vor kommendem Sommer eröffnet werden. “Diese Zielsetzung ist realistisch”, sagte Strafgerichtspräsident Stéphane Esposito am Montag vor den Medien in Genf.
Anfang November 2010 war ein erster Prozess gegen die Verantwortlichen des Kantonalbank-Debakels vor dem Genfer Geschworenengericht abgebrochen worden: Der damals zuständige Gerichtspräsident hatte das Auswahlverfahren der Geschworenen beeinflusst und musste suspendiert werden.
Mit der Harmonisierung der Strafprozessordnung ist im Kanton Genf das Geschworenengericht abgeschafft worden. Das BCGE-Dossier wurde ans Strafgericht weitergegeben.
Gerichtspräsident Esposito will nun vor Sommerbeginn die Verhandlungen eröffnen – ausser die Parteien hätten Einwände gegen den Verfahrensablauf, sagte er.
Das Personal sei aufgestockt worden, um möglichst rasch handlungsfähig zu werden. Die drei für das Dossier zuständigen Richter seien aus 17 ausgewählt worden. Alles sei unternommen worden, um eine Ablehnung zu verhindern.
Im BCGE-Prozess sind fünf Männer angeklagt. Sie müssen sich wegen Urkundenfälschung und qualifizierter ungetreuer Geschäftsführung verantworten. Während drei Rechnungsperioden von 1996 bis 1998 sollen sie die Bilanz der Bank geschönt und diese dadurch in Schieflage gebracht haben.
Zur Rettung musste schliesslich der Staat einspringen. Im Endeffekt kostete die Rettung der BCGE die Genfer Steuerzahlenden etwas mehr als zwei Milliarden Franken.
rt