Bundesrat will sich Teilnahme an Copernicus-Programm nicht leisten

(Keystone-SDA) Die Schweiz verzichtet vorläufig auf eine Teilnahme am EU-Programm zur Erdbeobachtung namens Copernicus. Der Bundesrat begründet dies mit der angespannten Finanzlage des Bundes. Das Parlament hatte für eine Teilnahme am Satellitenprogramm gestimmt.

Eine Beteiligung würde zu zusätzlichen Ausgaben führen, führte die Landesregierung am Mittwoch ins Feld. Dafür bestehe derzeit aufgrund der angespannten Finanzlage des Bundes kein Spielraum. Deshalb solle die Schweiz nicht an der aktuellen Periode des Programms teilnehmen, die bis Ende 2027 läuft.

Vor einem Jahr hatten National- und Ständerat ein klares Zeichen gesetzt für den Copernicus-Beitritt und nahmen einen entsprechenden Vorstoss diskussionslos an. Die Schweiz habe im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern kein eigenes Erdbeobachtungsprogramm, begründete Nationalrat Marco Romano (Mitte/TI) seine Motion. Hochschulen und Software-Industrie würden dies seit Jahren fordern.