CH/Atomdebatte: Bundesrat bestellt Schweiz-Delegation für IAEA-Ministerkonferenz

Bern (awp/sda) – Der Bundesrat fordert für Atomanlagen international verbindliche Sicherheitsanforderungen. Ausserdem befürwortet er verbindliche, unabhängige Inspektionen und eine stärkere internationale Zusammenarbeit in Krisenfällen.
Der Bundesrat hat am Freitag eine Delegation unter Leitung von Walter Steinmann, Direktor des Bundesamts für Energie, beauftragt, diese Positionen an der Ministerkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) vom 20. bis 24. Juni in Wien zu vertreten.
IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano hat diese Konferenz einberufen, um eine erste Beurteilung der Reaktorunfälle in Fukushima vorzunehmen und erste Lehren daraus zu ziehen. Ziel Amanos ist es, die Umsetzung der IAEA-Sicherheitsanforderungen zu verbessern sowie die Vorkehrungen der Länder zur Vorbeugung von Atomunfällen und das Krisenmanagement zu diskutieren.
Wie aus einem Communiqué des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hervorgeht, setzt sich die Schweizer Delegation aus Vertretern des BFE, des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) sowie des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zusammen.
dl