CH/Atomdebatte: Präsident des ENSI-Rats tritt per sofort in den Ausstand (AF)

(Meldung durchgehend ergänzt)
Bern (awp) – Beim Eidg. Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) tritt Ratspräsident Peter Hufschmied per sofort in den Ausstand. Grund für diesen Schritt seien die jüngst in den Medien erhobenen Vorwürfe gegen Hufschmied, die seine Unabhängigkeit als ENSI-Rat infrage stellten, teilte das Amt am Dienstag mit.
Vizepräsidentin Anne Eckhardt Scheck führe nun den ENSI-Rat, hiess es weiter. Auf die fachlichen Entscheide des ENSI hätten diese Vorgänge keinen Einfluss, weil der ENSI-Rat nicht in das operative Geschäft des ENSI eingreifen dürfe.
Am Montag hatte das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Medienberichte bestätigt, dass öffentlich gewordene Verbindungen des ENSI-Ratspräsidenten mit der Energiewirtschaft überprüft würden. Nicht nur Hufschmied, sondern alle Mitglieder des ENSI-Rats würden mit Blick auf die Erneuerung des Rats auf Ende Jahr unter die Lupe genommen, so das UVEK.
Der Bundesrat wählt die Mitglieder des ENSI-Rats für eine Amtsdauer von vier Jahren und bestimmt das Präsidium. Die neue Amtsperiode beginnt Anfang 2012.
Die “SonntagsZeitung” hatte zuvor Vorwürfe publiziert, Hufschmied sei eng mit der AKW-Betreiberin BKW verbandelt. Unter anderem geht es um das Tropenhaus Frutigen im Berner Oberland. Hufschmied ist VR-Präsident der Tropenhaus-AG; die BKW tritt als Sponsorin in Erscheinung.
Gegner des von BKW betriebenen AKW Mühleberg forderten, alle Mitglieder des ENSI-Rats von diesem Fall abzuziehen. Sie könnten nicht unabhängig über die Zukunft des AKW Mühleberg entscheiden, hiess es.
cc/ra