CH/Atomdebatte: Unterschriften für Cleantech-Initiative der SP fast zusammen

Bern (awp/sda) – Die SP nutzt die Gunst der Stunde: Die Partei versucht, die letzten Unterschriften für ihre Cleantech-Initiative rasch zu sammeln. Wegen der Atomkatastrophe in Japan will die SP die Vorlage zur Förderung erneuerbarer Energien früher als geplant einreichen.
Statt wie vorgesehen im Mai oder Juni wolle die SP die Initiative schon “in den kommenden Wochen” einreichen, sagte SP-Präsident Christian Levrat zur Nachrichtenagentur SDA. Derzeit habe die Partei 92’000 der 100’000 benötigten Unterschriften gesammelt, sagte Levrat zudem am Donnerstag im “Blick”.
Es würden noch rund 30’000 Unterschriften gesammelt. Er habe Mails an die SP-Mitglieder versandt und sie aufgefordert, die Unterschriftensammlung zu beschleunigen: “Die Bevölkerung sollte ein Zeichen setzen.” Die Sammelfrist läuft am 16. September 2011 ab.
Die Vorlage “Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien” verlangt, dass bis 2030 die Hälfte des Energiebedarfs in der Schweiz aus erneuerbaren Energieträgern gedeckt wird. Die öffentliche Hand soll diese Energieträger fördern. Zudem fordert die Initiative strengere Vorschriften für den Energieverbrauch von Anlagen und Fahrzeugen.
Auch die Grünen haben im Wahljahr eine Initiative zur Energiefrage lanciert. Ihr Titel: “Grüne Wirtschaft”. Die Partei startete die Unterschriftensammlung am vergangenen Donnerstag – einen Tag vor dem Erdbeben in Japan, das die Atomkatastrophe in Japan auslöste. Das Begehren soll den Ressourcenverbrauch der Schweizer Wirtschaft drastisch senken.
cf