CH/Aussenministerin Calmy-Rey: Bilateraler Weg wird schwieriger

Genf (awp/sda) – Für die Schweiz wird der Weg der bilateralen Verträge mit der EU laut Aussenministerin Micheline Calmy-Rey immer schwieriger. Die 27 EU-Mitgliedstaaten hätten langsam genug von den Sonderwünschen der Schweiz, sagte die Bundesrätin in Genf.
Zu jedem Gegenstand verlange die Schweiz eine besondere Lösung, sagte Calmy-Rey am Dienstag in einem Vortrag am Europa-Institut der Universität Genf vor über 500 Zuhörern. Die EU-Staaten komme dies teuer zu stehen, und für die Schweiz sei die Angelegenheit nicht einfach, weil ihr 27 Staaten gegenübersässen.
Der bilaterale Weg sei nicht mit Rosenblüten bestreut, sagte die Aussenministerin. Alles werde immer komplexer. Man gehe das Risiko ein, sich in Einzelheiten zu verlieren und das Ganze aus den Augen zu verlieren. “Wir haben noch Kapazität, unsere Interessen zu verteidigen, aber die Dinge ändern sich rasch”, mahnte sie.
Der Bundesrat hatte im Oktober in Klausur über die Beziehungen der Schweiz zur EU diskutiert und dabei am bilateralen Weg festgehalten. Er erklärte sich aber bereit, ein von der Mehrheit des Nationalrates unterzeichnetes Postulat zu erfüllen, das eine Neuevaluation der Europapolitik verlangt.
Zu einer möglichen Wiederbelebung der Beitrittsdiskussion hatte sich Calmy-Rey im Oktober nicht geäussert. Der EU-Beitritt sei ein Instrument der Europapolitik unter anderen, hatte sie mit Verweis auf den Europabericht des Bundesrates von 2006 erklärt. Im Aussenpolitischen Bericht 2009 wird der Beitritt weiterhin als Möglichkeit genannt.
ch