CH/Bildungsabkommen unterzeichnet – Volle Beteiligung an EU-Programmen

Brüssel (awp/sda) – Die Schweiz beteiligt sich ab 2011 offiziell an den EU-Bildungs- und Jugendprogrammen. Bundesrat Didier Burkhalter unterzeichnete am Montag in Brüssel das entsprechende Bildungsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).
Schweizerinnen und Schweizer sowie Schweizer Institutionen können ab nächstem Jahr an den beiden EU-Programmen “Lebenslanges Lernen” und “Jugend in Aktion” teilnehmen, Projekte lancieren und leiten. Für die Umsetzung der Programme wird eine nationale Agentur zuständig sein. Diese Aufgabe übernimmt die Organisation “ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit der Kantone”.
Als Vorsteher des Eidg. Departements des Innern (EDI) sprach Burkhalter von einer “neuen Etappe” in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Das Abkommen sei auch ein “weiterer Pfeiler, der die Position der Schweiz im Europa der Bildung und Forschung festige und kläre”, sagte der Bundesrat bei der Unterzeichnung.
Die EU-Kommissarin für Bildung, Androulla Vassiliou, sprach von einem “sehr wichtigen Abkommen mit der Schweiz” und begrüsste die Entwicklung der guten Beziehungen zwischen Brüssel und Bern. Nun könnten junge Schweizer im europäischen Ausland und Jugendliche aus der EU in der Schweiz wertvolle Erfahrungen sammeln.
Dass die Beteiligung der Schweiz keine Selbstverständlichkeit ist, beschrieb Vassiliou mit folgenden Worten, die beim Anlass für Erheiterung sorgten: Die Schweiz sei das einzige Land, das sich an den EU-Programmen beteilige, aber “weder ein EU-Staat, ein Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), ein aktueller noch potenzieller Kandidat für eine EU-Mitgliedschaft ist”.
Spaniens Bildungsminister Angel Gabilondo Pujol wies im Namen der spanischen EU-Ratspräsidentschaft auf den Austausch “von und zwischen Menschen” hin. Studierende, Berufsleute und Experten würden davon profitieren können. Das Abkommen “wird viele Junge und nicht mehr so Junge, aber immer neugierige und mobile Personen in unseren Ländern direkt beeinflussen”.
Für die Teilnahme der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU hatte sich der Nationalrat im Dezember 2009 ausgesprochen. Für 2011 bis 2013 wurde ein Verpflichtungskredit von rund 111 Millionen Franken gutgheissen. Der Ständerat wird laut EDI in der Frühjahrssession darüber befinden. Danach “können die Programme konkretisiert werden”, sagte Burkhalter.
Der Bundesrat nutzte seinen ersten Besuch in Brüssel für Treffen mit den EU-Kommissaren für Forschung und Innovation sowie für Gesundheit und Verbraucherpolitik. Der am Montag stattfindende EU-Bildungsrat gab Burkhalter zudem die Möglichkeit zu einem Gespräch mit seiner österreichischen Amtskollegin.
rt