CH/Bündner Parlament versenkt kantonales Glasfasernetz

Chur (awp/sda) – Graubünden setzt bei der Versorgung mit schnellen Internetleitungen weiterhin auf den Markt. Der Kanton wird kein Glasfasernetz mit öffentlichen Geldern finanzieren. Ein entsprechender Fraktionsvorstoss der SP wurde am Dienstag im Parlament von der Regierung erfolgreich bekämpft.
Eine flächendeckende Erschliessung Graubündens mit leistungsstarken Glasfaserkabeln sei zentral für die Zukunft der Bündner Volkswirtschaft, argumentierten die Sozialdemokraten. Sie wollten den Kanton verpflichten, den Aufbau eines Glasfasernetzes zu koordinieren und allenfalls eine Anschubfinanzierung zu leisten.
Dagegen wehrte sich Volkswirtschaftsdirektor Hansjörg Trachsel vehement. “Wenn der Kanton bezahlt, werden die Telekom-Unternehmen selber gar nichts investieren”, betonte er. Die Kosten eines kantonalen Glasfasernetzes schätzte Trachsel auf 300 bis 400 Mio CHF. Problematisch fand er zudem die Festlegung der Sozialdemokraten auf die Glasfasertechnologie.
Bisher habe der Markt die Bedürfnisse gut abgedeckt, betonte der Volkswirtschaftsdirektor. Graubünden verfüge über ein gutes Netz, ganz ohne Subventionen. Die Regierung sei daher lediglich gewillt, Lücken in der Breitbanderschliessung punktuell zu schliessen. Auch einzelne bürgerliche Politiker sprachen sich für den Markt und gegen eine Beteiligung des Kantons aus.
Ein Kompromissvorschlag aus den Reihen der CVP fand schliesslich die Zustimmung der Regierung und der SP-Fraktion und wurde einstimmig überwiesen. Bei der Schliessung von Versorgungslücken will das Parlament alle Liegenschaften in Bauzonen bis 2012 mit Datenleitungen von mindestens 4 MBit/s Kapazität versorgen. Zwei Jahre später sollen es 8 MBit/s sein.
Glasfasernetze sind nicht nur in Graubünden ein Thema. Die Swisscom will zusammen mit städtischen Elektrizitätswerken Netze in Zürich, Basel, Bern, Luzern, St. Gallen und Genf erstellen. Im Kanton Freiburg will das Telekommunikationsunternehmen zusammen mit der Groupe E ein Netz bauen. Die Projekte werden zur Zeit von der Wettbewerbskommission (WEKO) geprüft.
dl