CH/Bund erwartet für 2009 trotz Rezession einen Überschuss

Bern (awp/sda) – Trotz Konjunktureinbruch erwartet der Bund für den Haushalt 2009 mit einem Überschuss von gegen 700 Mio CHF. Das hat eine Hochrechnung des Eidgenössischen Finanzdepartementes (EFD) per Ende September ergeben.
Damit werde der bugetierte Überschuss von 950 Mio nur leicht unterschritten, teilte das EFD am Freitag mit. Allerdings sei die Schätzung auch nach neun Monaten des laufenden Jahres noch mit einer hohen Unsicherheit verbunden.
Die aktuelle Hochrechnung basiert auf den Zahlen per Ende September. Die Rezession habe weniger Spuren bei den Einfuhrzöllen hinterlassen als befürchtet. Die Schätzung der Fiskaleinnahmen sei allerdings mit erheblicher Unsicherheit verbunden, schreibt das EFD.
Bei den ordentlichen Ausgaben zeichnen sich kaum Änderungen gegenüber der Schätzung vom Juni ab. Insgesamt rechnet das EFD damit, dass die ordentlichen Ausgaben um 700 Mio CHF tiefer ausfallen als budgetiert, was insbesondere der geringeren Zinslast zuzuschreiben sei.
Im ausserordentlichen Haushalt wird mit einem Überschuss in der Höhe von 7 Mrd CHF gerechnet, der schwergewichtig auf die ausserordentlichen Einnahmen aus dem Verkauf der Pflichtwandelanleihe der UBS zurückgeht.
mk