CH/Bund stellt Investitionsbedarf bei SBB in Frage

Bern (awp/sda) – Die SBB fordert vom Bund für 2011 und 2012 über drei Milliarden Franken, um den Nachholbedarf bei der Infrastruktur zu decken. Der Bund dagegen muss den Gürtel enger schnallen und stellt in Frage, ob die Bundesbahn tatsächlich so viel Geld benötigt.
Der Bund verlange vom Unternehmen, Alternativen zur Finanzierung der Bahninfrastruktur zu prüfen, sagte Peter Siegenthaler, Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, am Montag zu Medienberichten der “SonntagsZeitung” und “20 Minuten”.
“Die SBB muss sich beispielsweise fragen, ob allenfalls die Billetpreise erhöht werden könnten”, präzisierte Siegenthaler. Es sei nämlich ein “Grundtatbestand”, dass das Unternehmen “viel mehr begehrt, als in der Planung des Bundes berücksichtigt ist”.
Die Bahninfrastruktur solle keinenfalls vernachlässigt werden. Die SBB dürfe aber nicht davon ausgehen, dass der Bund ihre Forderungen erfülle, ohne diese kritisch zu prüfen. “Das zahlt schliesslich der Steuerzahler”, ergänzte Siegenthaler.
Das Bahnunternehmen nimmt dagegen nach wie vor an, die nötigen finanziellen Mittel vom Bund vollumfänglich zu erhalten. “Noch bis Ende Jahr läuft ein Audit. Dieses bildet die Grundlage für unsere Forderungen”, sagte SBB-Mediensprecher Reto Kormann.
Auf der Hand liege, dass der Bedarf “bestimmt höher als drei Milliarden Franken ist”. Die Finanzierung der Bahninfrastruktur sei bisher immer Sache der öffentlichen Hand gewesen, “wogegen der Betrieb von den Kunden bezahlt wird”.
Sollte der Bund die Infrastrukturkosten nicht mehr vollständig decken, “wäre das eine Abkehr vom bisherigen Prinzip”, fügte Kormann an. Unabhängig vom Entscheid des Bundes hielt der Sprecher fest, dass die SBB die Ticketpreise “garantiert nicht” vor Ende 2010 erhöht.
mk