CH/Bundesrat: Merz geht Ende Oktober – Rücktritt gleichzeitig mit Leuenberger

Bern (awp/sda) – Wer Bundesrat Hans-Rudolf Merz im Bundesrat ersetzt, steht seit einer Woche fest, seit Montag ist klar, wer sein Departement übernimmt. Nun hat der scheidende Bundesrat auch bekannt gegeben, wann genau er die Schlüssel zum Finanzdepartement übergeben will: Am 28. Oktober.
Ursprünglich hatte er seinen Rücktritt auf Anfang Oktober angekündigt, ohne aber ein genaues Datum zu nennen. Er wolle die Übergabe mit seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin abstimmen, begründete er den vagen Termin.
Dies hat er nun offenbar getan: Merz werde am 28. Oktober die Amtsgeschäfte offiziell an Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf übergeben, schreibt das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) in einer Mitteilung vom Dienstag. Diese wird ihr Amt als EFD-Vorsteherin am 1. November antreten.
Dass Merz Ende und nicht Anfang Oktober zurücktritt, hatte sich in Anbetracht der anstehenden Rochaden aufgedrängt. Ende Oktober scheidet nämlich auch Bundesrat Moritz Leuenberger aus dem Amt aus. Alle Wechsel und Neubesetzungen können damit auf dieses Datum hin stattfinden. Am 3. November tritt der Bundesrat erstmals in neuer Besetzung zusammen.
dm