CH/Bundesrat genehmigt Zusatzvereinbarung mit SBB

Bern (awp/sda) – Die SBB kann zusätzliche 140 Mio CHF für Massnahmen zur Substanzerhaltung und punktuelle Erweiterungen ausgeben. Der Bundesrat hat am Mittwoch eine Zusatzvereinbarung mit dem Bahnunternehmen gutgeheissen.
Diese wurde nötig, weil das Parlament im Dezember 2010 der SBB für das laufende und das nächste Jahr 140 Mio CHF mehr zusprach, als der Bundesrat beantragt hatte. 80 Mio davon werden nun in Substanzerhaltungen und Anpassungen an die Erfordernisse des Verkehrs und den Stand der Technik gesteckt.
Weitere 60 Mio CHF werden für Erweiterungen verwendet, 26 Mio davon für Land- und Gebäudeerwerb im Hinblick auf den Ausbau des Knotens Lausanne. Für 10 Mio CHF werden Profilanpassungen zwischen Lausanne und Vevey VD ausgeführt. 13 Mio gehen an Ausbauten für den Güterverkehr zwischen Chavornay VD und Rothenburg LU sowie an das Vorprojekt und die Planauflage des Rangierbahnhofs Limmattal.
In den Jahren 2011 und 2012 stehen insgesamt 3,462 Mrd CHF für Betrieb und Substanzerhaltung der SBB zur Verfügung. Für die Privatbahninfrastruktur hat das Parlament 1,279 Mrd CHF gesprochen, 60 Mio mehr als vom Bundesrat vorgeschlagen. Wie diese zusätzlichen Mittel verwendet werden, ist noch unklar.