CH/Bundesrat legt konsolidierte Rechnung vor

Bern (awp/sda) – Trotz Wirtschaftskrise schreibt die Eidgenossenschaft schwarze Zahlen. Dies hatte der Bundesrat bereits im Februar bekannt gegeben. Nun hat er die Finanzberichterstattung zuhanden des Parlaments verabschiedet.
Für das Jahr 2009 legt der Bund erstmals eine konsolidierte Rechnung vor. Diese vermittelt einen Überblick über die finanzielle Lage der zentralen und dezentralen Organisationseinheiten des Bundes, bereinigt um die Innenbeziehungen. Erfasst werden zum Beispiel auch die Eidgenössischen Technischen Hochschulen.
Die Bundesrechnung 2009 weist einen Überschuss von 2,7 Mrd CHF aus, 1,8 Mrd mehr als budgetiert. Der Bund konnte sogar Schulden abbauen: Das gute Ergebnis sowie die Einnahmen aus der Veräusserung der UBS-Pflichtwandelanleihe ermöglichten einen Abbau um 11 auf 111 Mrd. Gemäss der konsolidierten Rechnung liegen die Bruttoschulden um rund zwei Mrd tiefer.
Im internationalen Vergleich sei die Schweiz in einer äusserst privilegierten Position, schreibt das Finanzdepartement (EFD) in einer Mitteilung vom Donnerstag. “Andere haben Ausgabengas, und wir haben die Schuldenbremse”, sagte Finanzminister Hans-Rudolf Merz am Mittwoch vor den Medien.
Dies ändert nach Überzeugung des Bundesrats jedoch nichts an der Notwendigkeit von Sparmassnahmen ab dem Jahr 2011. Die düsteren Perspektiven hätten sich zwar wieder etwas aufgehellt, hält das EFD fest. Trotzdem verbleibe ein deutlicher Korrekturbedarf.
Dieser sei einerseits auf die verzögerten Auswirkungen der Rezession zurückzuführen, andererseits auf die strukturellen Einnahmenausfälle der diversen Steuerreformen.
dr