CH/Bundesrat Leuenberger zieht Rücktrittsdatum vor – genauer Termin offen (AF)

(Meldung ergänzt mit weiteren Angaben)
Bern (awp/sda) – Bundesrat Moritz Leuenberger macht den Weg frei für eine doppelte Bundesrats-Ersatzwahl während der Herbstsession. Wie er am Montag über sein Departement verlauten liess, will er nicht erst per Ende 2010 aus der Landesregierung ausscheiden sondern bereits zu einem früheren Zeitpunkt.
Wann dies genau ist, lässt Leuenberger in dem Communiqué noch offen. Er wolle das genaue Datum erst am 18. August bekanntgeben, nach Rücksprache mit den anderen Bundesräten an der ersten Bundesratssitzung nach der Sommerpause.
Bei dieser Gelegenheit will Leuenberger bei den Kollegen auch beantragen, dass er trotz Rücktritt im Oktober oder November die Schweizer Delegation für die Klimakonferenz im mexikanischen Cancun leiten darf.
Leuenberger hatte Anfang Juli seine Demission angekündigt. Da er noch den Durchstich am Gotthard-Basistunnel vom 15. Oktober sowie die Schweizer Delegation an die Klimakonferenz führen wollte, kündigte er seinen Rücktritt für Ende 2010 an. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin wäre damit in der Dezembersession gewählt worden.
Letzte Woche hat nun auch sein Amtskollege Hans-Rudolf Merz den Rücktritt angekündigt. Anders als Leuenberger legte er den Zeitpunkt auf Anfang Oktober fest. Die Nachfolge von Merz findet damit zwingend in der Septembersession statt.
Leuenberger und Merz wurden von Politikern und Medien kritisiert, dass sie ihre Rücktritte nicht besser koordiniert haben. Leuenberger zieht mit seiner Ankündigung nun die Konsequenzen und macht eine Doppelwahl möglich. Sie findet voraussichtlich am 22. September statt.
Leuenberger begründet seinen Schritt in dem Communiqué mit staatspolitischen Überlegungen. Es sei offensichtlich, dass der Bundesversammlung bezüglich politischer und regionaler Wahlkriterien bei einem einzigen Wahltermin mehr Möglichkeiten zur Verfügung stünden. Ferner könne der Bundesrat damit auch die Departementsverteilung leichter und nahtloser vornehmen.
cc