CH/Bundesrat trifft Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke

Zürich (awp) – Der Bundesrat hat Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke getroffen. Die Höherbewertung des Frankens werde das Wirtschaftswachstum in den kommenden Monaten verlangsamen, heisst es in einer Mitteilung am Mittwoch. Die Wachstumspolitik soll mit verstärktem Nachdruck weitergeführt werden.
Für die monetären Massnahmen sei die Schweizerische Nationalbank zuständig. Zu den wirtschaftspolitischen Massnahmen, die die Rahmenbedingungen für die Exportindustrie verbessern sollen, zählen Freihandelsabkommen mit dynamischen Schwellenländern.
Konkret soll es eine Mittelerhöhung zugunsten der touristischen Landeswerbung geben. Für 2011 und 2012 sollen zusätzliche Mittel von je 12 Mio CHF zur Verfügung gestellt werden. Mit zusätzlichen Mitteln von insgesamt 20 Mio CHF für die Kommission für Technologie und Innovation für 2011 und 2012 sollen bestehende Förderinstrumente dotiert werden.
Ferner sollen Massnahmen im Bereich der Schweizerischen Exportrisikoversicherung getroffen, eine Überprüfung der Weitergabe von Wechselkursgewinnen bei den Importen von Vorleistungen überprüft und die Situation der Unternehmensfinanzierung beobachtet werden. Grundsätzlich liege es aber in der Eigenverantwortung der Unternehmen, sich den Schwankungen des Frankenkurses zu stellen.
dm/cf