CH/Bundesratswahl: Neuer Fahrplan für die Nachfolge von Leuenberger und Merz

Bern (awp/sda) – Durch den vorgezogenen Rücktritt von Bundesrat Moritz muss nicht nur die SP ihre Termine vorverlegen – auch die anderen Parteien kommen in Zugzwang. Wen FDP und SP ins Rennen schicken, steht am 14. September fest.
Der Zeitplan für die Parteien ist eng, bevor am 22. September die Nachfolgerinnen oder Nachfolger für Moritz Leuenberger (SP) und Hans-Rudolf Merz (FDP) gewählt werden. Vor allem die SP muss sich sputen, nachdem Leuenberger am Montag bekanntgab, dass er doch nicht erst per Ende Jahr zurücktritt.
Für die Sozialdemokraten gilt folgender Fahrplan: (Heute) Dienstag um 12 Uhr endete die Frist für die Eingabe der Kandidaturen der SP Kanton Bern, und am (morgigen) Mittwoch will die Kantonalpartei an einer Medienkonferenz über ihre Kandidatur informieren. Kronfavoritin ist Ständerätin Simonetta Sommaruga.
Die SP des Kantons Zürich beschleunigt ihr Verfahren deutlich. Am 23. August – dem ersten Tag nach den dortigen Sommerferien – müssen die Sektionen ihre Vorschläge abgeben. Und bereits am 30. August findet die vorgezogene ausserordentliche Delegiertenversammlung statt, welche die Kandidaten nominiert. Sie war ursprünglich auf den 28. Oktober angesetzt. Favoritin in Zürich ist die Winterthurer Nationalrätin Jacqueline Fehr.
Die SP des Kantons Aargau will am 23. August an einem ausserordentlichen Parteitag entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen schickt. Aus dem Aargau stammt Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer, die jedoch nicht dem engsten Favoritenkreis zugerechnet wird.
Bis spätestens 30. August müssen die Kantonalparteien ihre Kandidaturen der SP Schweiz gemeldet haben. Bereits am 1. September will die Geschäftsleitung der nationalen Partei Hearings durchführen und eine Empfehlung abgeben. Am 3., 4. und 14. September wird die Bundeshausfraktion der SP an ihren Sitzungen darüber diskutieren, ebenfalls Hearings durchführen und das Ticket für den Bundesrat bestimmen.
Auch der FDP bleibt wenig Zeit, um eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für Hans-Rudolf Merz zu erküren. Am 19. August wollen die Delegierten der St. Galler SP über ihre Nomination befinden. Ihre Kandidatin – Regierungsrätin Karin Keller-Sutter – wird gemeinsam mit dem Berner Nationalrat Johann Schneider-Ammann als Favoritin der FDP gehandelt.
Schneider-Ammann seinerseits hat bis zum 21. August Zeit zu entscheiden, ob er antreten will oder nicht. Bis zu diesem Tag müssen die Kantonalparteien ihre Nominierungen bei der FDP Schweiz deponieren.
Die Kandidierenden treten am 3. September zum Hearing in der FDP-Bundeshausfraktion an, bevor am 11. September die Delegierten tagen und am 14. September die Fraktion die Kandidaten kürt.
Die anderen Parteien müssen nun ebenfalls ihre Strategien festlegen. Zu diesem Zweck tagen die CVP am 15. August und die SVP am 16. August.
Die SVP lädt zudem die anderen Parteien zu einer Diskussion ein. “Sie sollten den Brief mit der Einladung am letzten Samstag erhalten haben”, sagte die stellvertretende Generalsekretärin Silvia Bär auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. “Jetzt schauen wir, ob die Bereitschaft zu einem Austausch überhaupt vorhanden ist.” Die SVP hat bereits angekündigt, dass sie selbst antreten wird.
Die Grünen, die den Sitz von Merz erobern wollen, suchen noch einen Termin für ihre Strategiesitzung. Wie Generalsekretärin Miriam Behrens zur SDA sagte, will man sie wenn möglich zwischen dem 17. und 19. August abhalten.
Bevor am 22. September – dem Mittwoch der zweiten Sessionswoche – die beiden neuen Mitglieder der Landesregierung gewählt werden, geht es am Vortag nochmals hoch zu und her: Am 21. September stehen die Kandidierenden den Fraktionen in Hearings Red und Antwort, und am Abend werden in der sogenannten Nacht der langen Messer allenfalls die letzten Absprachen getroffen.