CH/Bundesratswahlen: Bundesversammlung wählt zwei neue Bundesratsmitglieder

Bern (awp/sda) – Am (heutigen) Mittwoch entscheidet sich, wer die Nachfolge der Bundesräte Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz antritt. Die Vereinigte Bundesversammlung kommt um 8 Uhr im Nationalratssaal zur Wahl zusammen.
Für die Nachfolge Leuenbergers, die zuerst bestimmt wird, treten für die SP die Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga und die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr an. Um den Sitz von Merz kämpfen für die FDP der Berner Nationalrat Johann Schneider-Ammann und die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter.
Die SVP macht sowohl der SP als auch der FDP den Sitz streitig. Als Sprengkandidaten schickt sie den Freiburger Nationalrat Jean-François Rime ins Rennen. Ihm wurden allerdings im Vorfeld geringe Chancen prognostiziert. Als chancenlos gilt die Kandidatin der Grünen, die Solothurner Nationalrätin Brigit Wyss.
Im Vorfeld zeichneten sich keine klaren Favoriten ab. Ob und welche Absprachen in der “Nacht der langen Messer” getroffen wurden, wird sich im Verlauf der Wahlen zeigen. Nach Hearings und Lagebesprechungen am Dienstagabend hatten sich die Fraktionen bedeckt gehalten. Wahlempfehlungen gaben sie nicht ab.
Die CVP erklärte, die Mehrheit ihrer Fraktion unterstütze die Kandidierenden der SP und der FDP – ohne klare Präferenz. Die FDP sagte den SP-Kandidatinnen ihre Unterstützung zu.
Die SP wiederum hielt fest, sie werde beim FDP-Sitz zunächst die Kandidatin der Grünen wählen. Zeichne sich ab, dass diese ausserhalb des rot-grünen Lagers keine Unterstützung erhalte, wähle sie Schneider-Ammann oder Keller-Sutter. SVP und Grüne schliesslich bekräftigten die Unterstützung ihrer Kandidaten.
Die Wahlen dürften am Mittwoch den ganzen Vormittag in Anspruch nehmen. Die Würfel sind gefallen, sobald ein Kandidat oder eine Kandidatin in einem Wahlgang das absolute Mehr erzielt hat, also die Hälfte der gültigen Stimmen plus eine. In den ersten beiden Wahlgängen dürfen die Mitglieder der Bundesversammlung frei wählen.
Im dritten Wahlgang ist nur noch wählbar, wer zuvor mindestens zehn Stimmen erzielt hat. Ab dem dritten Wahlgang scheidet jeweils der Kandidat mit der geringsten Stimmenzahl aus. Nach der Wahl werden die neuen Bundesratsmitglieder vereidigt und anschliessend vom Bundesrat im Salon du Président empfangen.
rt