CH/Bundesratswahlen: Departemente werden am Montag verteilt

Bern (awp/sda) – Über die Departementsverteilung wird der Bundesrat nächsten Montag entscheiden. Dies hatte Bundespräsidentin Doris Leuthard letzten Freitag angekündigt. Ob der Bundesrat die Departemente vorher neu aufteilt, ist offen.
Die Entscheide zur Regierungsreform sind für den Herbst angekündigt. Es scheint daher naheliegend, dass der Bundesrat über eine mögliche Neuaufteilung der Departemente befindet, bevor er diese neu verteilt.
Bundesratssprecher André Simonazzi wollte am Mittwoch jedoch nicht sagen, ob die Regierungsreform für Montag traktandiert ist. Er bekräftigte lediglich, dass die Departemente am Montag verteilt werden sollen.
Bei diesem Vorgang dürfen zuerst jene Bundesratsmitglieder ihre Wünsche äussern, die am längsten im Amt sind. Die amtsälteste Bundesrätin, Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, dürfte gegen Ende der Legislatur und im Alter von 65 Jahren nichts Neues mehr anpacken wollen.
Offen ist, ob auch Doris Leuthard, die am zweitlängsten im Amt ist, in ihrem Departement bleiben will. Ihre Partei drängt sie zum Wechsel: CVP-Präsident Christophe Darbellay möchte, dass sie anstelle des Volkswirtschaftsdepartements das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunkation (UVEK) übernimmt.
Leuthard selbst hatte sich im Vorfeld nicht abgeneigt gezeigt. Sie sagte aber, sie wolle zunächst abwarten, wer neu in den Bundesrat gewählt werde, erst dann stelle sich die Frage, was aus dem Volkswirtschaftsdepartement werde.
Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf könnte sich als ehemalige Finanzdirektorin des Kantons Graubünden allenfalls für das Finanzdepartement interessieren. Verteidigungsminister Ueli Maurer hatte im Vorfeld einen Wechsel zwar nicht ausgeschlossen, aber betont, es gefalle ihm in seinem Departement gut.
Bei Innenminister Didier Burkhalter ist ein Wechsel unwahrscheinlich: Er ist erst seit einem Jahr im Amt. Die beiden neu gewählten Bundesratsmitglieder, Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann, äusserten am Mittwoch keine Präferenzen.
uh