CH/Bundesratswahlen: Widmer-Schlumpf sieht Position auch bei Rime-Wahl unsicher
Bern (awp/sda) – Selbst wenn der SVP-Sprengkandidat Jean-François Rime in den Bundesrat gewählt worden wäre, hätte das die Position der BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf nicht sicherer gemacht. Das sagte sie in Zeitungsinterviews.
Die FDP äusserte nach den Bundesratswahlen vom Mittwoch, sie anerkenne den Anspruch der SVP auf einen zweiten Bundesratssitz. Widmer-Schlumpf sagte in dem Interview mit der “az Aargauer Zeitung”, das von zwei weiteren Zeitungen ausserhalb des “az”-Verbundes abgedruckt wurde, diese Aussage sei nicht die erste ihrer Art.
Ihr Sitz wäre nicht sicherer geworden, wenn das Parlament am Mittwoch Rime gewählt und den SVP-Anspruch auf zwei Sitze erfüllt hätte. Die FDP würde in diesem Fall 2011 “ihren” Sitz ins Visier nehmen. Die Bundesversammlung entscheide, ob der Bundesrat allein unter “arithmetischen Konkordanzkriterien zusammengesetzt wird”.
Der Anspruch der SVP auf zwei Sitze im Bundesrat sei nach den Wahlen 2007 gerechtfertigt, sagte Widmer-Schlumpf. “Und die SVP hatte zwei Sitze”, konstatiert sie. “Dass die SVP mich und die ganze Bündner Kantonalsektion ausgeschlossen hat, ist nicht die Schuld des Parlaments. Das Parlament wählte zwei Vertreter der SVP.”
Ob ihre Partei, die BDP, mit ihren fünf Prozent Wähleranteil Anspruch auf einen Bundesratssitz hat, “kann und will ich nicht beurteilen”. Das sei Sache des Parlaments. In der Bundesratskür nach den eidgenössischen Wahlen 2011 sei sie nicht mehr SVP-, sondern BDP-Vertreterin.
Zur am Montag anstehenden Verteilung der Departemente erklärte die Justizministerin, ihr gefalle ihr Departement, sie sei aber zu einem Wechsel bereit. Wichtig sei eine möglichst sinnvolle Verteilung, wobei strategische Überlegungen im Hinblick auf die Bundesratswahlen 2011 “völlig falsch” wären.
Sie würde die Erfahrung für das freiwerdende Finanzdepartement mitbringen, erklärte Widmer-Schlumpf. Sie sei Stellvertreterin des Finanzministers und habe als Bündner Regierungsrätin die Finanzdirektion geleitet.
