CH/Dufry: Auch ankommende Passagiere sollen zollfrei einkaufen dürfen

Bern (awp/sda) – Künftig sollen auch ankommende Passagiere in den Duty-free-Läden an Schweizer Flughäfen zollfrei einkaufen dürfen. Die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK) hat sich mit 15 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung für das neue Gesetz ausgesprochen.
Der Bundesrat hatte im vergangenen März eine Gesetzesänderung vorgelegt, die den Einkauf von Waren in Zollfreiläden auf ankommende Flugpassagiere ausweiten soll. Betroffen sind vor allem die Mehrwertsteuer sowie die Alkohol- und Tabaksteuer.
Die Massnahme führe zu einem Umsatzanstieg in den Zollfreiläden, ohne dass die Einnahmen des Bundes geschmälert würden, argumentiert die Mehrheit der WAK. Die Gegner der Vorlage bezweifeln, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden, wie die WAK am Dienstag mitteilte.
Eine Minderheit der Kommission (7 zu 14 bei 1 Enthaltung) sei mit dem Antrag gescheitert, die Vorlage an den Bundesrat zurückzuweisen. Die Unterlegenen hatten vorgeschlagen, Tabak und Alkohol aus dem Sortiment sämtlicher Zollfreiläden zu entfernen.
dr