CH/EU will über Ausweitung des Luftverkehrsabkommens verhandeln

Brüssel (awp/sda) – Die EU greift einen Wunsch der Schweiz auf: Am Donnerstag gaben die EU-Verkehrsminister Grünes Licht für Verhandlungen über eine Ausweitung des Luftverkehrsabkommens. Noch fehlt aber das Mandat auf Schweizer Seite.
Konkret geht es um das so genannte Kabotage-Recht. Dabei handelt es sich um reine Inlandflüge innerhalb des jeweils anderen Staatsgebiets. Schweizer Fluggesellschaften könnten dann zum Beispiel Flüge von Paris nach Nizza anbieten oder von Zürich über Frankfurt nach Berlin.
“Kommt das zustande, würden zwischen der Schweiz und der EU die identischen Verkehrsrechte gelten, wie innerhalb der EU”, erklärte Anton Kohler, Sprecher des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL), auf Anfrage. Seit die Swiss ein Tochterunternehmen der Lufthansa ist, liegt das Interesse an der Kabotage vor allem bei den kleinen Schweizer Fluggesellschaften, besonders bei der Geschäftsfliegerei.
Dieser Geschäftszweig würde laut einer von der EU durchgeführten Studie vor allem von der Kabotage profitieren. Grosse Auswirkungen auf den Linienverkehr sind dagegen nicht zu erwarten, wie es bei der Vorstellung der Untersuchung 2008 hiess.
2008 hatte die Schweiz auch ihren Wunsch nach einer Aufnahme von Verhandlungen bekräftigt. Nachdem der Ministerrat nun der EU-Kommission das Mandat für Verhandlungen erteilt hat, ist die Schweiz am Zug. Was das ausstehende Mandat betrifft, sagte Kohler: “Wir arbeiten daran”. Beim BAZL geht man davon aus, dass die Verhandlungen noch vor dem Sommer beginnen können.
Im Luftverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU ist vorgesehen, dass die beiden Parteien fünf Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens über das Kabotage-Recht Verhandlungen aufnehmen können. Nachdem das Abkommen 2002 in Kraft trat, einigten sich die Delegationen 2007 darauf, solche Verhandlungen vorzubereiten.
cf