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St. Gallen (awp/sda) - Dem Kanton St. Gallen drohen in den kommenden drei Jahren hohe Defizite. Die St. Galler Regierung hat am Dienstag ein Paket mit 54 Massnahmen präsentiert, welche Entlastungen von 100 Mio CHF bringen sollen. Ab 2013 scheint eine Steuererhöhung unausweichlich.
Der St. Galler Finanzchef Martin Gehrer bestätige die düsteren Perspektiven: Für die Aufgaben- und Finanzplanung 2012 bis 2014 erwartet er Defizite von 257 bis 320 Mio CHF. Zur Bereinigung des strukturellen Defizits seien verschiedene Massnahmen unumgänglich, sagte Gehrer.
Dazu gehören neben dem vorläufigen Verzicht auf weitere Steuergesetzrevisionen auch 54 Massnahmen zur Entlastung des Haushalts. Dies Sparmassnahmen haben einschneidende Auswirkungen auf die Gemeinden. Die stärkere Belastung der Gemeinden ist aus Sicht der Regierung tragbar, da die Gemeinden in den vergangenen Jahren von verschiedenen Entlastungen und Kompensationen hätten profitieren können.
Zudem schliesst die Regierung eine Steuerfusserhöhung nicht mehr aus. Sollten sich die geplanten Defizite bewahrheiten, wird der Steuerfuss ab dem Jahr 2013 von 95 auf 103% erhöht werden müssen, sagte der Finanzchef. Dies würde Mehrerträge von jährlich 90 Mio CHF bringen.
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