CH/Konjunkturpakete: Positive Zwischenbilanz zu den Stabilisierungsprogrammen

Bern (awp/sda) – Die drei Konjunkturpakete des Bundes werden wie geplant umgesetzt. Etwa beim Hochwasserschutz oder den energetischen Bausanierungen wurden die gesprochenen Mittel bereits aufgebraucht.
Auch in Projekte der Regionalentwicklung ist bereits der grösste Teil der Mittel geflossen. Verzögerungen gab es dagegen bei Projekten für erneuerbare Energien und beim Autobahn-Ausbau, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) in einer am Dienstag veröffentlichten Zwischenbilanz schreibt.
Eine Auswertung aller drei Konjunkturpakete soll 2011 vorliegen. Die dritte Stufe im Umfang von 944 Mio CHF ist erst Anfang 2010 ausgelöst worden. Sie beinhaltet unter anderem 400 Mio CHF zur Milderung der Arbeitslosigkeit und 200 Mio CHF für Prämienverbilligungen.
Die Massnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sind laut SECO langsam angelaufen, stossen nun aber auf zunehmende Nachfrage. Das gleiche gilt für die Qualifizierung im Energiebereich: Haben sich bisher rund 80 Personen auf dem Gebiet schulen lassen, rechnet das SECO Anfang 2011 mit 200 Teilnehmenden.
Grosse Teile der ersten beiden Stabilisierungsprogramme sind bereits umgesetzt. Das erste Paket enthielt Massnahmen im Umfang von 432 Mio CHF, das zweite von 710 Mio CHF. Der Bundesrat und das Parlament hatten die Massnahmen in den letzten beiden Jahren beschlossen, um der schwächelnden Wirtschaft unter die Arme zu greifen.
uh