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Bern (awp/sda) - Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann will noch in diesem Monat vor dem Bundesrat die Lage der Schweizer Wirtschaft angesichts des anhaltend starken Frankens erörtern. Der Chef des Eidg. Volkwirtschaftsdepartements (EVD) verlangt eine sachliche Debatte über die Wechselkurssituation.
Schneider-Ammann verfolge die Entwicklung des Wechselkurses mit grösster Aufmerksamkeit, teilte das EVD am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA mit. Ob der Bericht veröffentlicht wird, steht laut Departementssprecher Christophe Hans indessen noch nicht fest.
Angesichts der zahlreichen Äusserungen zur Währungsproblematik vonseiten der Wirtschaft, der Politik und der Gewerkschaften in den vergangenen Tagen warnt der Wirtschaftsminister vor "einzelnen unbedachten Äusserungen zur Wechselkurssituation". Diese seien wenig hilfreich und würden unter anderem Unsicherheit schaffen und so der Spekulation Vorschub leisten.
Der starke Franken stellt eine beträchtliche Belastung für die Exportwirtschaft dar, die ihre Güter und Dienstleistungen zu einem grossen Teil in den Euro-Ländern absetzt. Am Freitagabend kostete ein Euro 1,2494 Franken. Der Druck auf die Einheitswährung aufgrund der europäischen Schuldkrise ist laut Experten unvermindert gross.
Grundsätzlich sei die Schweizer Wirtschaft leistungsfähig und sie habe solide Wachstumsperspektive, liess Schneider-Ammann mitteilten. Er habe aber "sehr viel Verständnis" für die Sorgen der Unternehmen und Verbände, vor allem aus der Exportwirtschaft und dem Tourismus.
Schneider-Ammann führte vor seiner Wahl in den Bundesrat im September die Berner Industriegruppe Ammann. Zudem war er Präsident des Branchenverbands Swissmem, der die Interessen der Metall-, Elektro- und Maschinenindustrie vertritt.
Als Swissmem-Präsident hatte Schneider-Ammann im vergangenen Jahr mehrfach vor den Folgen des Zerfalls des Eurokurses für die Exportwirtschaft gewarnt. An einen Euro-Franken-Kurs unter 1,50 müssten sich die Unternehmen unter Mühen anpassen, sagte Schneider-Ammann, als Mitte Jahr der Kurs zu sinken begonnen hatte.
Der Bundesrat steht laut EVD in engem Kontakt mit der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und der Wirtschaft. Das Departement betonte, dass der Bundesrat die alleinige Zuständigkeit der SNB in der Geld- und Währungspolitik absolut respektiere. Deren Unabhängigkeit gehöre zum Erfolgskonzept der Schweiz.

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