CH/Schweizer Demokratie bewegt sich weltweit im Mittelfeld

Zürich (awp/sda) – Die Schweiz ist nicht wie erwartet die Demokratie par excellence, sondern nur Mittelmass. Im Vergleich mit 29 etablierten Demokratien liegt sie auf Rang 14. Dies zeigt das Demokratiebarometer, ein neu entwickeltes Instrument zur Messung der Demokratiequalität.
Die höchste Demokratiequalität weist gemäss dem Demokratiebarometer Dänemark auf, gefolgt von Finnland und Belgien. Am Ende der Skala sind Polen, Südafrika und Costa Rica. Dies teilte die Universität Zürich am Donnerstag mit. Sie hat zusammen mit dem Wissenschaftszentrum Berlin das Demokratiebarometer entwickelt.
Das Barometer zeigt, wie sich die 30 besten Demokratien der Welt zwischen 1995 und 2005 entwickelt haben. Es misst beispielsweise den Schutz der individuellen Freiheit vor Eingriffen Dritter, Rechtsstaatlichkeit, Transparenz, Partizipation, politischen Wettbewerb, Gewaltenkontrolle und die Fähigkeit, demokratische Entscheidungen umzusetzen.
Die Schweiz erweise sich zwar hinsichtlich der Erfüllung individueller Freiheiten, aktiver Öffentlichkeit, Wettbewerb und Regierungsfähigkeit als ein demokratisches Musterland, heisst es weiter. Gewaltenkontrolle, Transparenz und Partizipation würden aber nur sehr schlecht umgesetzt.
In der Schweiz könne die Legislative die Regierung nur “sehr unzureichend kontrollieren”, die Judikative sei im Vergleich mit anderen Demokratien “nicht sehr unabhängig”. Zudem gebe es keine transparente Parteienfinanzierung, heisst es weiter.
Ausserdem befinde sich die politische Partizipation sowohl bei Wahlen als auch bei Abstimmungen auf einem sehr niedrigen Niveau. Ein grosser Teil der Schweizerinnen und Schweizer beteilige sich nicht an der Politik.
Beteiligen würden sich vor allem Gebildete, Wohlhabende, Ältere und überproportional Männer. Vom Ideal einer Demokratie, in der alle Bürgerinnen und Bürger sich politisch engagieren und deren Interessen und Werte gleichmässig in die politische Arena gelangen, ist die Schweiz laut Barometer “weiter als die meisten anderen Demokratien entfernt”.
Mit dem Demokratiebarometer lassen sich Entwicklungen über die Zeit aufzeigen. Nimmt man den Durchschnittswert der elf Jahre, liegt die Schweiz auf Rang 14. Betrachtet man hingegen die Rangliste der einzelnen Jahre, lässt sich für die Schweiz ein optimistischeres Fazit ziehen.
1995 belegte sie Rang 19, im Jahr 2005 Rang 9. Zu dieser Verbesserung beigetragen haben insbesondere die Verfassungsrevision 1999, aber auch einige Fortschritte hinsichtlich Transparenz und Partizipation.
Die Schweiz sei denn auch jenes Land in der untersuchten Ländergruppe, das im Untersuchungszeitraum “die markanteste positive Entwicklung in seiner Demokratiequalität zeigt”.