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CH/Unia: Bund und Nationalbank sollen Frankenstärke korrigieren

Bern (awp/sda) – Die Delegierten der Unia fordern Bund und Nationalbank dazu auf, die Frankenstärke nach unten zu korrigieren. Der hohe Frankenkurs gefährde mehr als hunderttausend Arbeitsplätze in der Schweiz.
Insbesondere in der Exportwirtschaft sowie in der Hotellerie und im Gastgewerbe stünden Stellen auf dem Spiel, wie die Unia am Samstag anlässlich ihrer Delegiertenversammlung mitteilte.
Ein Eingriff seitens des Bundes ist jedoch unwahrscheinlich. In Interviews mit verschiedenen Medien betonte Bundesrat Johann Schneider-Ammann die Unabhängigkeit der Schweizerischen Nationalbank. “Ich kann der Nationalbank keinen Auftrag geben”, sagte er etwa in der Samstagsausgabe des “Blick”.
Er verteidigte die Devisenmarkt-Intervention der Nationalbank (SNB), die im Frühling 2010 versucht hatte, den Druck auf den Franken zu lindern und dadurch auf Devisen einen Buchverlust von 26 Mrd CHF einfuhr.
In der Folge forderte alt Bundesrat und SVP-Chefstratege Christoph Blocher den Rücktritt von Nationalbank-Präsident Philipp Hildebrand und auch Novartis-Verwaltungsratspräsident Daniel Vasella hinterfragte die Intervention.
Es sei billig, im Nachhinein massive Vorwürfe zu machen, sagte Schneider-Ammann im “Tages-Anzeiger”. “Hätte die SNB nichts gemacht, wären auch Vorwürfe gekommen.”
An ihrer Versammlung verabschiedeten die Delegierten der Unia auch die Jahresziele ihrer Gewerkschaft. Dazu gehört unter anderem die Erneuerung des Gesamtarbeitsvertrags (GAV) im Bauhauptgewerbe.
Nachdem im vergangenen Jahr die Lohnverhandlungen zwischen der Unia und dem Schweizerischen Baumeisterverband nach vier Runden abgebrochen wurden, stehen die GAV-Verhandlungen unter einem schwierigen Stern.
Baumeister und Gewerkschafter standen sich im Herbst 2010 unversöhnlich gegenüber mit weit auseinanderklaffenden Angeboten beziehungsweise Forderungen. Während die Baumeister bereit waren, die Löhne um 1% anzuheben, forderten die Gewerkschaften 2,7%.
Die Unia will aber auch die GAV für die Uhrenindustrie und das Holzgewerbe erfolgreich erneuern. Ausserdem fordert sie eine weitere Verstärkung der flankierenden Massnahmen gegen Lohndumping – insbesondere müssten die Massnahmen gegen Scheinselbständigkeit verschärft werden.
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