CH/Verhandlungserfolg: Zusammenarbeit bei Chemikalienpolitik

Bern (awp/sda) – Die internationale Abfall- und Chemikalienpolitik wird gestärkt: Die Sekretariate der drei globalen Konventionen in diesem Bereich werden zusammengelegt, wie die Vertragsparteien an einer Tagung in Bali vereinbarten. Damit folgten sie einem Vorschlag der Schweiz.
Von Montag bis Mittwoch tagten die Vertragsparteien der Rotterdamer-, Stockholmer- und Basler Konvention erstmals gemeinsam, wie das Bundesamt für Umwelt (BAFU) am Donnerstag mitteilte. Üblicherweise führen internationale Umweltkonventionen getrennte Treffen durch.
Die Schweiz hatte 2006 den Prozess der verstärkten Zusammenarbeit ausgelöst. Sie schlug vor, die Sekretariate der drei Konventionen, welche alle ihren Sitz in Genf haben, unter eine gemeinsame Leitung zu stellen. Dadurch liessen sich die Synergien zwischen den drei Konventionen besser nutzen und deren Arbeit einheitlicher gestalten und ausrichten.
Die Vertreter der drei Konventionen folgten am Mittwoch dem Schweizer Antrag entschieden, die Leitung der Sekretariate in Genf zu zentralisieren und einer Person zu übertragen.
Bei den Konventionen handelt es sich um das Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung, das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (auch PIC Konvention genannt) und das Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (auch POPs Konvention genannt)